Nahost: Ein guter Tag

Der Nahe Osten ist in Bewegung geraten. Und auf einmal sogar in die richtige Richtung, nämlich mit dem Ziel Entspannung, Koexistenz, Frieden. An einem einzigen Tag erfolgten zwei bedeutende Ankündigungen: israelisch-syrische Verhandlungen, indirekte zwar, aber immerhin. Und ein Abkommen zur Befriedung des Libanons.

Israel und Syrien haben in der Vergangenheit vielfach verhandelt – meist höchst geheim und fast immer indirekt – mit ausschließlich negativem Ausgang. Man mochte sich nicht über das Ausmaß des israelischen Rückzuges von den Golanhöhen einigen, die 1967 im Sechstagekrieg von Israels Armee regelrecht überrannt wurden.

Syrien forderte bisher die israelische Verpflichtung zum Totalabzug bis zum See Genezareth als Vorbedingung für Verhandlungen (soll aber jetzt angeblich flexibler sein). Israel sah keinen Sinn in Gesprächen, deren Ergebnis im Vorfeld festgenagelt werden sollte. Rückzug ja, so Jerusalem, aber einen ausgehandelten und keinen vom Kriegsverlierer diktierten.

Die strategische Bedeutung der Golanhöhen wurde von den israelischen Regierungen und Militärs jahrzehntelang beschworen, und wird auch heute noch von der nationalen Rechten betont. Doch diese Bedeutung ist in den letzten Jahren gewaltig geschrumpft, insbesondere seit dem zweiten Libanonkrieg vor fast zwei Jahren. Die Raketen und deren massenhafter Einsatz durch die von Syrien unterstützte Hisbollah haben die Wichtigkeit territorialer Tiefe endgültig schrumpfen lassen. Gebiete können zwar mit konventionellen Raketen nicht erobert, Kriege aber sehr wohl entschieden werden.

Krieg indes wollen weder Syrien noch Israel. Diese Einsicht hat sich in den letzten Jahren in Jerusalem und Damaskus durchgesetzt. Sie stellt die Voraussetzung für Verhandlungen dar.

Israel wird die Golanhöhen, bis zu welcher Linie auch immer, zurückgeben müssen. Syrien wird dem Iran die Kooperation aufkündigen und der Hisbollah die Unterstützung entziehen müssen. Israel erhielte als Gegenleistung vertraglich gesicherte Ruhe an seiner Nordgrenze zu Syrien und Libanon und würde gleichzeitig einen gewaltigen Schritt nach vorne in Richtung regionale Integration machen. Syrien würde die Golanhöhen endlich wieder sein Eigen nennen und könnte von seiner gegenwärtigen Außenseiterposition ins Zentrum arabischer Politik rücken. Auch fiele der internationale Boykott weg: Damaskus könnte sich der Welt öffnen.

Sämtliche Konjunktive sind notwendig. Riskiert Assad den Bruch mit Teheran? Sind seine internen Gegner bereit, ihm auf dem neuen Weg zu folgen? Geht es Ehud Olmert wirklich um Frieden mit Syrien zu einem hohen Preis? Oder will er mittels dieser Verhandlungen die Palästinenser unter Druck setzen und von seinen persönlichen Problemen, den massiven Korruptionsvorwürfen, ablenken?

Antworten gibt es auf diese Fragen noch nicht. Selbst Prognosen sind schwierig. Doch immerhin: Es wird wieder verhandelt und angeblich mit beidseits gutem Willen.