Meinung : Nahost-Konflikt: Zum Frieden - aber nur mit Härte

Erneut wandern die Blicke mit ungläubigem Entsetzen in den Nahen Osten: Auf die Ermordung eines Arafat-Leibwächters durch Israels Armee folgt das Attentat eines Palästinensers, der seinen Bus in eine Menschentraube steuert. Es war offenbar die Tat eines normalen Familienvaters, keines Angehörigen einer Terrororganisation - eine eindringliche Mahnung, wie sehr Enttäuschung und Gewaltbereitschaft die einfachen Bürger ergriffen haben. Die schnelle Abfolge der aufsehenerregenden Gewalttaten - die Jagdszene per Hubschrauber, das Blutbad an der Bushaltestelle - lässt die Welt innehalten. Hatte man sich nicht eben noch beruhigt, es werde schon nicht so schlimm kommen? Ariel Scharon, vor der Wahl zum Araberfresser gestempelt, sucht nicht die befürchtete Koalition mit der Rechten, sondern ein "Kabinett der Einheit" mit der Arbeitspartei. In der Erleichterung wurde leicht verdrängt, dass fast täglich jüdische Siedler ermordet, Palästinenser erschossen werden.

Ähnlich hatte die Welt auf das Scheitern der Verhandlungen von Camp David und die Al-Aqsa-Intifada nach dem provozierenden Scharon-Besuch auf dem Tempelberg reagiert. Ehud Barak und Arafat würden sich schon noch einigen, wenn nicht jetzt, dann beim nächsten Gipfel. Denn, nicht wahr, Israelis und Palästinenser sind doch zum Frieden verdammt. Bald saßen sie in Taba wieder beisammen, Barak versuchte die Wahl des Premiers zum Plebiszit über den Friedensprozess zu machen. Das verlor er haushoch. Doch wieder logen sich viele Beobachter in die Tasche. Scharons Sieg sei kein Votum gegen Frieden - zu dem sich drei Viertel der Israelis bekennen -, sondern solle nur heißen: so nicht.

Nein, die Wahl in Israel markiert eine doppelte Zäsur. Der Oslo-Prozess ist tot: Eine Gesamtlösung für alle offenen Fragen anzustreben - vom Territorium über Jerusalem bis zum Rückkehrrecht der Palästinenser -, das kann sich für lange Zeit kein israelischer Regierungschef mehr leisten. Dafür ist die Verbitterung über Arafats Unfähigkeit zum Frieden zu groß. Israel kehrt zurück zur Politik der kleinen Schritte, der Interimsabkommen. Die zweite Zäsur: Das Lager der Friedensbewegten hat keine Galionsfigur mehr, übte aus Enttäuschung über Barak Enthaltung; auch die israelischen Araber gingen nicht zur Wahl, um Scharon zu verhindern. Es wird Jahre dauern, bis dieses einst so mächtige Lager wieder zu einer politischen Größe wird.

Jetzt erst, mit mehreren Monaten Abstand, wird unübersehbar, dass das Scheitern von Camp David und die Al-Aqsa-Intifada nicht nur eine Verzögerung bedeuteten. Sie wurden zu einem Wendepunkt. Die begütigende Sichtweise, bei allen Rückschlägen könne keine Seite hinter die Zugeständnisse zurückfallen, die sie bereits einmal gemacht hat - sie trägt nicht. Camp David war einer der wenigen großen Momente in der Geschichte, wo das Schicksal ganzer Völker tatsächlich von ein, zwei Individuen abhing. Arafat hätte eine positive Dynamik entfesseln können, wenn er auf Barak eingegangen wäre, der ihm weit mehr anbot, als je ein israelischer Partner zuvor - fast alles, was der PLO-Chef verlangte. In der Euphorie, dass der große Wurf nahe ist, hätte Israel vielleicht selbst die Teilung Jerusalems am Ende akzeptiert. Dieses Zugeständnis überfordert die Gesellschaft bis heute, und es war Baraks historischer Fehler, ihr dies zuzumuten, ohne den Frieden sicher zu haben. Doch Arafat forderte 100 Prozent, statt 90 Prozent als gute Gesprächsgrundlage zu akzeptieren.

Ein "Kabinett der Einheit" brauche Israel jetzt, sagen Scharon und sein potenzieller Koalitionspartner Peres. So ist die Stimmung: Man schließt sich zusammen, muss der Bedrohung durch die Gewalt mit Härte begegnen, denn die Hand der Versöhnung hat Arafat ja ausgeschlagen. Die Energien des neuen Kabinetts werden sich nach innen richten: die Wunden schließen, die die erbitterten Debatten über Jerusalem, das Rückkehrrecht, die Preisgabe vieler Siedlungen gerissen haben. Und das Wahlgesetz ändern, damit die nächste Knesset nicht wieder so zersplittert ist, dass sich kaum eine Mehrheit für mutige Friedenspolitik schließen lässt. Neue Kompromisse mit den Palästinensern, das muss vorerst warten. Frei nach Rilke: Wer spricht von Frieden? Überstehen ist alles!

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