Meinung : Narziss und Vollmund

Silvio Berlusconi macht sich in Europa unmöglich – bald auch in Italien?

Wolfgang Prosinger

Nicht gerade der friedlichste Jahresausklang: „Versager“ schreien sie ihn an. „Peinlich“, rufen sie hinter ihm her, „grotesk“. Das war nach dem gescheiterten Europagipfel vom Wochenende, und die Zielscheibe des Zorns war wieder einmal Silvio Berlusconi. Der verstand die Welt nicht mehr: Sein Halbjahr der EU-Präsidentschaft sei doch „ein Erfolg“, ja, „ein Triumph“ gewesen.

Tags darauf hatte Berlusconi erneut Gelegenheit, an der Welt zu verzweifeln. Da verweigerte der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi die Unterschrift unter ein neues Mediengesetz. Es könne nicht angehen, dass sich Silvio Berlusconi, der in Italien 90 Prozent des Fernsehens kontrolliert, mit seiner Parlamentsmehrheit noch mehr Einfluss sichere, noch mehr Werbeeinnahmen, und gar einen Spruch des Verfassungsgerichts unterlaufe, das seine Beinahe-Monopolstellung beschneiden wollte. Eine Ohrfeige für den Ministerpräsidenten.

Doch der lächelt sein Berlusconi-Lächeln und tut so, als interessierte ihn der ganze Wirbel nicht. Und hat damit ja zunächst gar nicht Unrecht: Ciampi kann das Gesetz gar nicht verhindern; wenn es die beiden Kammern des italienischen Parlaments erneut passieren lassen (woran kaum zu zweifeln ist), gibt die Verfassung selbst dem Staatspräsidenten keine Handhabe mehr dagegen. Warum sollte er sich also aufregen?

Sollte er vielleicht doch. Denn Berlusconi hat in den vergangenen Monaten geradezu rasant Kredit verspielt – in Italien, wo die Umfragewerte in den Keller gehen, ganz besonders aber in Europa, wo sein Autoritätsverfall dramatische Formen angenommen hat. Es begann mit jenen absurden deutsch-italienischen Verwerfungen des Sommers, die Berlusconi mit seiner Attacke gegen den Europaabgeordneten Schulz auslöste, den er mit einem KZ-Aufseher verglichen hatte. Es setzte sich fort mit dem Schulterschluss mit Putin und dem nirgendwo in Europa geteilten Applaus für dessen Tschetschenien-Politik. Und es ging nun weiter mit seiner staunenswerten Verhandlungsführung beim Gipfel von Brüssel, wo er sich offenbar seiner früheren Zeiten als Entertainer auf Kreuzfahrtschiffen erinnerte. Jedenfalls schlug er seinen verblüfften Kollegen plötzlich vor, man möge nun doch – quasi zur Entspannung – ein wenig über Fußball und Frauen plaudern, und „Freund Gerhard“ könnte doch gleich damit beginnen: „Von Frauen versteht der doch etwas.“

Sage niemand, Berlusconi habe mit solchem Unfug das Scheitern des Gipfels verursacht. Das hatte wohl andere Gründe. Aber Berlusconi hat sich damit trotzdem ins Abseits geredet. Spätestens jetzt muss auch den letzten verbliebenen Wohlwollenden klar geworden sein, dass mit diesem Berlusconi kein Staat zu machen ist – im Wortsinne. Selbst die europäische Bühne macht er, wie zuvor schon längst die nationale, zum Schauplatz seiner selbstverliebten Launen und seiner dummen Späße. Narziss und Vollmund.

Europa wird keinen wirklichen Schaden daran nehmen, zumal die italienische Präsidentschaft in zwei Wochen ja zu Ende ist. Es wird sich lediglich daran gewöhnen müssen, dass bei den großen europäischen Treffen jetzt auch immer ein Klassenclown mit von der Partie ist.

Schaden nimmt indes Italien. Das zeigt der Aufruhr um das Mediengesetz ein weiteres Mal, und das ist auch der Grund, warum Staatspräsident Ciampi die Alarmglocken läuten ließ: Wie zuvor bei den Eingriffen ins Justizwesen geht es auch jetzt wieder um ein Gesetz, das nicht den Interessen der Allgemeinheit dient, sondern ganz und gar den Interessen eines Einzelnen – Silvio Berlusconi.

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