Meinung : Nato oder nicht Nato?: Ein Bündnis verteidigt sich

Das Bündnis wird nicht mehr gebraucht: Der Kalte Krieg ist vorbei - und gegen die neuen Bedrohungen taugen die Panzerarmeen der Nato nicht. Die Ursache für die Gründung der Allianz ist entfallen. Soll man sie da nicht besser auflösen? Für Konfliktlösungen gibt es doch die Vereinten Nationen. Und die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Diese Debatte wurde vor zehn Jahren geführt. Jetzt jedoch wieder.

Damals, 1990/91, boten ganz Verwegene Wetten an, man werde allzu bald wieder froh sein über ein Bündnis vom Kaliber der Nato. Es dauerte keine fünf Jahre, da hatte sich diese Sichtweise durchgesetzt. Das Morden auf dem Balkan konnten weder UN-Blauhelme noch die OSZE stoppen. Die Nato sorgte für Frieden: erst in Bosnien, dann im Kosovo, schließlich in Mazedonien.

Das schuf ein neues Sicherheitsgefühl - für die Bürger und für das Bündnis. Dann kam der 11. September. Die Allianz erklärte zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall. Doch in Afghanistan spielt sie keine Rolle. Deshalb steht der Nutzen der Nato erneut in Frage. Wieder sagen viele, sie habe ihre Schuldigkeit getan. Oder solle sich auf politische Aufgaben in Europa beschränken, solle Stabilität schaffen durch eine zweite Erweiterungsrunde und eine vertiefte Partnerschaft mit Russland. Und sie könne überall dort, wo UN-Blauhelme nichts ausrichten, schlagkräftigere Friedenstruppen stellen. Alles nicht falsch, aber nicht gerade überzeugend als neue Existenxgrundlage für das einst so mächtige Militärbündnis. Was tun? Sollen die Verteidigungsminister sich bei ihrer Herbsttagung in Brüssel mit einer neuen Wette über die Sinnkrise hinwegtrösten, spätestens in fünf Jahren werde man schon sehen, wofür das Bündnis gebraucht wird?

Das systematisch wiederkehrende Unbehagen hat tiefere Ursachen. Mit Abwarten war es damals nicht getan. Es wird auch heute nicht genügen. Die Existenzsorgen der Allianz zu Beginn der 90er Jahre lösten einen Reformschub aus - entweder geht die Nato out of area, oder sie ist out of business. Die Gefährdung hatte sich verlagert, das Bündnis reagierte: Zur Territorialverteidigung kamen Friedenschaffen und Friedensichern als neue Form der Vorneverteidigung hinzu. Auch jetzt beschäftigen sich die Nato-Staaten mit einem neuen Feind: dem internationalen Terrorismus. Und abermals wird die Allianz neue, sinnvolle Aufgaben finden. Die Frage nach ihrer Existenzberechtigung wird sie damit nicht dauerhaft aus der Welt schaffen. Denn ihr Überleben ist heute von innen stärker bedroht als von außen.

Nicht vom Lauf der Geschichte; der ewige Frieden wird nicht ausbrechen. Auch nicht von den friedensbewegten Bürgern; die wollten vielleicht früher mal das Bündnis auflösen, haben aber auf dem Balkan gesehen, dass Friedenschaffen ohne Waffen nicht immer gelingt. Und Europas Regierungen wissen ohnehin: Noch auf Jahre hinaus kann nur die Nato harte Sicherheitsprobleme lösen. Die EU-Eingreiftruppe wird 2003 allenfalls so weit sein, Polizeiaufgaben in Bosnien zu übernehmen.

Die Kernfrage der Nato jedoch lautet: Wie breit ist der Atlantik? Zur transatlantischen Partnerschaft gehören eben zwei. Braucht auch Amerika die Nato noch? Militärisch sind die USA sich selbst genug. Schon im Kosovo-Krieg führten sie die Luftangriffe fast alleine. In Afghanistan sind die europäischen Verbündeten vollends nur noch für die Nachsorge gut - und haben entsprechend geringen Einfluss auf den Fortgang des Krieges gegen den Terror.

Wem diese verdeckte Form des Unilateralismus nicht behagt, der muss die Nato stärken. Genauer: ihren europäischen Pfeiler. Ob Laser-Waffen oder Satellitenaufklärung - bei der modernen Militärtechnik hat Europa den Anschluss verloren. Es geht nicht um massive Aufrüstung aber schon um intelligente, moderne Ausrüstung. Es geht auch um Geld, denn Europa hat sich nach 1989 eine zu hohe Friedensdividende genehmigt, aber vor allem um eine effektivere Nutzung der gemeinsamen Ressourcen.

Die Welt braucht nicht weniger Nato, sondern mehr europäische Nato. Davon müssen die Europäer ihre amerikanischen Verbündeten überzeugen. Und vor allem: sich selbst.

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