Meinung: Neue Westpolitik

Als unsere Welt noch einfach war, kursierte unter deutschen Rekruten ein Witz. Frage: Was macht die Bundeswehr, wenn die Russen kommen? Antwort: Sie hält die Russen hin, bis Militär kommt. Der Witz war allerdings gar keiner, sondern eine relativ gute Beschreibung der Realität. Diese Realität war, wie gesagt, einfach. Die USA und Kanada einerseits, die Europäer andererseits hatten aus je unterschiedlichen Motiven ein gleichgerichtetes Interesse: Westeuropa durfte nicht unter die Hegemonialmacht der UdSSR fallen. Amerika war die einzige Gegenmacht der Welt, die diesen Anspruch wirksam eindämmen konnte; die Europäer hatten im militärischen Verbund einzig den Auftrag, so viel Abwehr zu organisieren, dass die USA nicht bei jedem Kleinkonflikt die Drohung mit dem atomaren Armageddon hervorholen mussten. Diese kleine, aber unverzichtbare Rolle stellte zugleich sicher, dass die USA gar nicht erst auf die Idee kam, die Nato in ihre sonstigen weltpolitischen Ausflüge einzubinden.

Das alles war klar, übersichtlich – und gestern. Trotzdem muss man daran erinnern, um die Probleme mit der neuen Realität zu erklären Die Welt hat es nur noch mit einer Macht mit hegemonialer Fähigkeit zu tun, den USA. Die Europäer – insbesondere das „neue“ Europa im Osten – haben nach wie vor ein Rest-Interesse daran, dass der geschwächte Riese Russland notfalls militärisch im Zaum gehalten werden kann. Sie verfolgen aber ansonsten durchaus unterschiedliche Prioritäten. Dass es die berühmte gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der EU nur in Ansätzen gibt, liegt ja nicht an der Dusseligkeit irgendwelcher Eurokraten, sondern an genau diesen auseinander laufenden Interessen.

Die Nato steht also vor einer neuen Aufgabe, für die es bisher jedoch keine gemeinsame Definition gibt. Darin liegt der tiefere Grund für die gegenwärtige Krise – sieht man ab von der spezifischen außenpolitischen Dusseligkeit einer Bundesregierung, die Goslar zum Nabel ihrer Welt macht.

Dass der Konflikt jetzt am Thema Irak aufbricht, ist kein Zufall. Bosnien, Kosovo, selbst die Verteidigung der westlichen Freiheit am Hindukusch – in all diesen Fällen lag ein gleichgerichtetes Interesse vor. Der Irak-Konflikt ist der erste Fall, bei dem der Verdacht aufscheint, dass die USA nicht allein eine drohende Gefahr beseitigen, sondern vor allem die Welt nach ihrem Gutdünken neu ordnen wollen. Es ist der erste Fall, in dem die Hegemonialstellung der USA als Weltmacht, die im Zweifel auch gegen den Willen einer formalen Mehrheit in Institutionen Politik macht, praktisch spürbar wird.

Nun gibt es an dieser vorherrschenden Stellung der Amerikaner aber objektiv wenig zu deuteln. Die Frage ist darum nicht, ob wir alten Europäer uns den USA widersetzen dürfen, wenn wir glauben, dass ihr Kurs falsch ist. Die Frage ist, wie wir das klugerweise tun. Das Problem ist nicht der Konflikt – der wird künftig im Bündnis ohnehin eher die Regel als die Ausnahme sein, eben weil das überragende einende Interesse fehlt. Das Problem ist der Umgang mit dem Konflikt. Die Methode Goslar taugt dazu nicht, weil sie so tut, als könnte das betagte Kanonenboot Europa dem Flugzeugträger USA den Weg versperren. Überhaupt beruhen alle Ideen von Europa als „Gegengewicht“ auf einer falschen Annahme: Ein kleines Gewicht kann ein größeres nur balancieren, wenn es am längeren Hebel sitzt.

Nein, auch die Nato wird erkennen und anerkennen müssen, dass die USA wirklich die einzige Weltmacht sind. Und der europäische Teil der Nato wird sich mit dem Gedanken anfreunden müssen, dass diese Weltmacht in vielen Fällen zuerst Weltmacht und dann Partner ist. Auch wenn der Vergleich frivol klingen mag: Die Aufgabe, die auf die Europäer zukommt, unterscheidet sich strukturell nicht gar so sehr von Willy Brandts Ostpolitik. Eine neue Westpolitik muss her, die mit einem schwierigen, gelegentlich zu Eigensinn neigenden Partner zu tragbaren Arrangements zu kommen versucht. Anders als damals ist die Struktur für solche Gespräche vorhanden. Es gibt die Nato. Man muss sie aber dann auch so klug nutzen, dass niemand einen Grund findet, den Mechanismus beiseite zu schieben. Dann erst wäre das Bündnis in Gefahr.