Meinung : Neuer Sturm zur Halbzeit

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Die Berliner SPD hat Peter Strieder endgültig verabschiedet. Er hatte sie als Landeschef aus der Großen Koalition befreit und entscheidend dazu beigetragen, dass Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister wurde. Das vergessen ihm die Genossen nicht. Die Blumen und stehenden Ovationen beim Wahlparteitag kamen von Herzen. Zugleich herrschen aber tiefe Verunsicherung und verwirrte Ziellosigkeit in der HauptstadtSPD. Das hat nichts mit Strieders Rücktritt zu tun. Auch die Landespartei leidet an der Vertrauenskrise, die die SPD bundesweit von einer Wahlniederlage zur nächsten führt. Der neue, relativ junge SPD-Landeschef Michael Müller steht für einen Generationswechsel, er wirbt vehement und persönlich überzeugend für Kurskorrekturen. An der Bundespolitik jedoch wird er nichts ändern können, und ob Müller es schafft, wenigstens auf Landesebene Aufbruchstimmung zu wecken, weiß heute keiner. Der Wowereit-Senat hat nun Halbzeit. Bis 2006 bleiben den Sozialdemokraten zwei Jahre, um den Wählern zu erklären, dass hartes Sparen nicht Selbstzweck ist, sondern die Voraussetzung für ein lebensfähiges, attraktives Berlin. Eine Stadt, die einer jungen und leistungsfähigen Elite, aber auch den sozial Schwachen Chancen bietet. Dafür steht Müller, da ist er ganz Sozialdemokrat. Die sympathische Parteitagsrede und sein blendendes Wahlergebnis garantieren den Erfolg noch nicht. Aber sie sind ein guter Anfang. za

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