Neuwahlen in Polen: Leben in der Vergangenheit

Das war eine neue Erfahrung für Jaroslaw Kaczynski. Der polnische Premier hat von fast allen Applaus bekommen, denn lange war auf das erlösende Wort „Neuwahlen“ gewartet worden. Auf dem Papier besteht die Koalition zwar noch, doch die Auflösungserscheinungen waren nicht zu übersehen. Ein Jahr ist Kaczynski erst im Amt, doch haben er und sein Präsidenten-Bruder Lech in dieser kurzen Zeit die Republik tief greifend verändert. Eine „moralische Erneuerung“ sollte Polen erfahren. Und sie haben diese Aufgabe mit unglaublicher Akribie und großer Radikalität verfolgt. Der geradezu missionarische Eifer der Zwillinge führte allerdings dazu, dass das Klima vor allem zwischen den gesellschaftlichen Eliten im Land kippte. Es zählen nicht mehr die besseren Argumente, es gilt das Recht des Mächtigeren. Doch hat erst das Auftreten der Kaczynskis viele notwendige Auseinandersetzungen ins Rollen gebracht. Das gilt für die nicht aufgearbeitete kommunistische Vergangenheit Polens. Das Land sei noch immer im Würgegriff einer Mafia aus gewendeten Kommunisten, dem Geheimdienst und reicher Oligarchen, so das Credo der Zwillinge. Aus diesem Grund müssten die schwarzen Schafe ans Tageslicht gezerrt werden. Doch zeigte sich schnell ein grundsätzliches Problem: Die Kaczynskis sind nicht in der Lage, Kompromisse zu schließen. Als sie auf den zu erwartenden Widerstand stießen, packten sie die Brechstange aus – und diskreditierten eine im Grunde sinnvolle Idee. Dazu kam: Wer einer moralische Erneuerung das Wort predigt und sich mit dubiosen Politikern einlässt, wirkt wenig glaubwürdig.

Die Regierung stolpert also über die eigene Unzulänglichkeit. Allerdings tut sich auch keine überzeugende Alternative auf. Die Opposition war nicht in der Lage, sich ein eigenes Profil zu geben. In Umfragen geben weit über ein Drittel der Befragten an, nicht zu wissen, wem sie ihre Stimme geben sollen. In dieser Situation hoffte Aleksander Kwasniewski mit der Gründung eines Linksbündnisses eine Lücke zu schließen. Doch der Ex-Präsident leidet gewissermaßen am „Gorbatschow-Syndrom“: Er gilt zwar im Westen als Hoffnungsträger, doch können ihn sich die Polen nur schwer als Premierminister vorstellen. Vor allem bei den jüngeren Polen verkörpert er das alte, ungeliebte System der Übergangszeit. Und so scheint sich bei den Wahlen im Herbst zu bestätigen, was die Kaczynski-Zwillinge stets betonen: Polens Zukunft wird noch immer durch seine Vergangenheit bestimmt.