Meinung: Nicht um jeden Preis

Die Bundesregierung hat lange gebraucht, um die Basar-Regeln der Nahostpolitik zu verstehen. Mehr als eine Woche lang erwartete man in Berlin, dass der Libanon endlich die offizielle Anfrage an die UN richten würde, damit die deutsche Marine die libanesische Küste gegen Waffenschmuggel abriegeln kann. Nun stellt sich heraus, dass es Libanons Regierung vor allem darum geht, die Einsatzregeln so zu formulieren, dass die Mission möglichst uneffektiv wird. Kaum verwunderlich, schließlich sitzt die Hisbollah, um deren Nachschubwege es ja geht, mit am Regierungstisch. Verwunderlich hingegen, dass Berlin so lange gebraucht hat, eine eigene Verhandlungsposition aufzubauen. Nun haben sowohl Gernot Erler, Staatssekretär im Auswärtigen Amt wie auch Regierungssprecher Ulrich Wilhelm klargemacht, dass Deutschland die Mission abblasen könnte, wenn zu laxe Regeln einen Erfolg des Einsatzes verhindern. Hätte man früher deutlich gemacht, dass der Libanon die Wahl hat zwischen einer anhaltenden Kontrolle der Küste durch Israels Marine oder einer effektiven deutschen Überwachung, wären den Deutschen wohl manche Peinlichkeiten erspart geblieben. Denn was für den arabischen Basar gilt, gilt auch für die nahöstliche Politik: Nur, wer sein Blatt ausreizt, bekommt am Ende auch ein gutes Angebot. clw

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