Meinung : „Nichts wird sich ändern“

Sebastian Bickerich

Kanuten sagt man gemeinhin eine gewisse Übung im Ausbalancieren wackeliger Angelegenheiten nach. Bei der Hobbypaddlerin Anna Fotyga liegen die Dinge offenbar anders – was traurig ist, sind doch die wackligen Dinge, um die es hier geht, die Beziehungen zweier Staaten. Die sind, um im Bild zu bleiben, dank des Wirkens der polnischen Außenministerin wieder einmal tief ins Wasser gefallen.

Das ging so: Nach der Entschädigungsklage eines Häufleins Vertriebener mit Namen „Preußische Treuhand“ vor dem Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte, die von keinem Politiker in Deutschland unterstützt und nach Ansicht mehrerer Rechtsgutachten chancenlos bleiben wird, drohte Fotyga forsch mit einer Neuverhandlung des deutsch-polnischen Grenzvertrages. Die Deutlichkeit währte indes nur Stunden. Nein, hieß es am Dienstagabend im Außenministerium, Polen habe „nie gewünscht und wünscht nicht, den Grenzvertrag neu zu verhandeln oder zu ändern“, es gehe nur um eine neue, vertragliche Lösung, um Entschädigungsforderungen eine Absage zu erteilen. Doch zu diesem Zeitpunkt war das Kind bereits in den Brunnen gefallen – was wenig wundert, entfaltete doch die Nachricht „Polen wünscht Revision der Grenze“ einen gewissen Witz in den Redaktionen polnischer und deutscher Nachrichtenagenturen.

Für Polens Öffentlichkeit ist der Zickzackkurs der als reisefaul geltenden Ministerin nichts Neues. Bei einem Moskaubesuch wollte sie angeblich einen Diplomaten mitnehmen, der zuvor aus Russland ausgewiesen worden war. In einem „Gespräch“ mit dem ukrainischen Amtskollegen Tarasiuk blieb sie stumm und machte Notizen. Dann versprach sie Tarasiuk, seine Anliegen dem Präsidenten vorzulegen. Mit dem ist die 49-Jährige seit Solidarnosc-Zeiten eng befreundet, und nur Lech Kaczynski als Leumund hat sie es wohl zu verdanken, dass sie in der Regierung seines Bruders Jaroslaw noch vertreten ist.

Dabei hätte sie nach Ansicht der Opposition schon nach der „Kartoffelaffäre“ zurücktreten müssen. Statt im Streit um eine Satire der deutschen „Tageszeitung“ moderate Töne anzuschlagen, verglich sie das linke Blatt mit der Nazipostille „Der Stürmer“. Sie spielt eben, wie ihr Amtsvorgänger Bronislaw Geremek einmal Politiker von der Regierungspartei PiS nannte, gerne den Kannibalen: „In der Gesellschaft gewöhnlicher Leute drohen die damit, Menschenfresser zu sein.“

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