Nichtwähler : Nehmt sie ernst!

Kurz vor Wahlen und kurz danach ist die Nichtwählerbeschimpfung en vogue. Doch nicht der Nichtwähler ist idiotisch, sondern die Situation, in der er lebt.

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Warum die Nichtwählerbeschimpfung gerade Konjunktur hat, ist klar. Sie verspricht anstrengungsloses Wohlwollen in den sich besser fühlenden demokratischen Kreisen. So beschimpfte der Regisseur Rosa von Praunheim die Abstinenzler dieser Tage als „Idioten“; andere gehen subtiler vor, ihre Botschaft aber ist die gleiche: Wer nicht wählt, ist kein Demokrat, stärkt die Nazis und gefährdet die Gesellschaft.

Aber wer ist hier eigentlich der Idiot? Warum gehen immer weniger Menschen zur Wahl – und welche Folgen hat das?

Die Parteien fürchten die Nichtwähler wie Graf Dracula die Sonnenstrahlen, weil sie die Legitimität ihres Vertretungsanspruchs in Frage stellen. Parlamentsmehrheiten bilden nur noch eine Minderheit der Wahlberechtigten ab; die Wahlberechtigten selbst sind ja auch schon nur eine – wenn auch große – Teilmenge der Gesellschaft. Sinkt die Beteiligung unter fünfzig Prozent, wie es bei Kommunal- und sogar Landtagswahlen bereits der Fall war, stellt selbst eine hundertprozentige Mehrheit im Parlament nicht sicher eine einfache Mehrheit des Bürgerwillens dar. Deswegen ist jenseits von wohlfeilen Wahlaufrufen von Politikern dazu auch nicht viel zu hören. Das Thema ist unangenehm.

Unter Wissenschaftlern wird diskutiert, ob die Wahlverweigerung systemgefährdend ist, eine These, die zum Beispiel Armin Schäfer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln vertritt. Denn die Wahlergebnisse lassen sich nicht, wie bei Meinungsumfragen, einfach hochrechnen. Je niedriger die Wahlbeteiligung ist, so haben es Untersuchungen ergeben, desto geringer ist der Anteil derjenigen unter den Wählern mit niedriger Bildung und geringerem Einkommen. Die Folge ist nicht nur eine verzerrte Repräsentanz der Gesellschaft in den Parlamenten, sondern auch eine zunehmende Distanz der Parteien zu den Interessen dieser Gruppen, da sie mit höherer Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht wählen.

Das ist durchaus ein Problem für eine Demokratie, die sich als repräsentativ versteht. Und die naheliegende Haltung: „Selber schuld!“ hilft auch nicht weiter. So wie der Erfolg den Erfolg nährt, was kleinen Parteien zugute kommt, wenn sie sich in Umfragen der Fünfprozenthürde nähern und eine Stimme für sie nicht mehr unbedingt als verschenkt gilt, so bedingt sich auch die Missachtung wechselseitig: Wer sich nicht mehr richtig vertreten fühlt, bleibt tendenziell einer Wahl eher fern, was dazu führt, dass die Parteien sich tendenziell auch von ihnen entfernen und den Interessen der weniger werdenden Wähler zuwenden.

Gründe für die sinkende Wahlbeteiligung werden viele genannt, etwa eine „Normalisierung“ des früher hohen deutschen Niveaus auf den europäischen Durchschnitt. Doch wer es ernst meint mit seinem Anspruch, ein Volksvertreter zu sein, nimmt auch die Nichtwähler ernst – kurz vor Wahlen und kurz danach, vor allem aber in den Jahren dazwischen. Am besten mit ein bisschen Leidenschaft.

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