Meinung : Niebels neue Socken

Die FDP entdeckt die Linksfront als neuen Gegner – aus Angst vor der großen Koalition

Robert Birnbaum

Manchmal ist Politik so, dass man sich als Normalmensch nur noch wundern kann. Nehmen wir die FDP. Wer deren Spitzenleuten in diesen Vor-Wahlkampftagen ein bisschen zugehört hat, konnte eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass er etwas Wesentliches verpasst haben muss. Ein Zerwürfnis zwischen Angela Merkel und Guido Westerwelle zum Beispiel. Denn wer ist das Hauptziel freidemokratischer Kritik, wer der Gegner, an dem sich Westerwelle und Mannschaft wieder und wieder reiben? Das ist die Union.

Mal sind die Schwarzen den Blau-Gelben zu schlaff – Stichworte Steuer- oder Arbeitsmarktreform –, mal zu scharf – Stichworte Mehrwertsteuer oder Sicherheitsgesetze. Insbesondere die CSU hatten die Liberalen im Visier, dergestalt, dass man denken konnte: Die wollen gar nicht mit denen zusammen regieren.

Wollen sie aber in Wahrheit natürlich doch. Der vorgezogene Zoff in der noch gar nicht gebildeten Koalition soll dieses Ziel befördern, jedenfalls, soweit es die FDP betrifft. Womit wir an dem Punkt wären, an dem Normalmenschenlogik nicht mehr weiterhilft, sondern nur noch die spezielle Dialektik einer Kleinpartei. Die beruht auf der – zeitweise geleugneten, nun zähneknirschend wieder aufgegriffenen – Erkenntnis, dass eine kleine Partei viele Wähler nur bekommt, wenn sie eine plausible Funktion in einem künftigen Regierungsbündnis erfüllt.

Folgerichtig arbeitet die FDP kräftig daran, wieder als das zu erscheinen, was ihr schon einmal viele Jahrzehnte Regierungsbeteiligung verschafft hat: Das Korrektiv, der kleine Schlepper, der den eigensinnigen großen Koalitionstanker immer wieder auf den richtigen Kurs zieht – sei es den des reformerisches Mutes, sei es den der bürgerrechtlichen Zurückhaltung. Die Inhalte sind in diesem Denkmodell übrigens völlig beliebig; wichtig ist die Differenz.

Dem großen Tanker CDU passt das Gezerre nicht. Seine Wähler sind harmoniebedürftig. Die Aussicht auf eine nächste Dauerstreit-Koalition könnte sie verschrecken. Seit dieser Woche nun kann die Union etwas beruhigter sein. Die FDP hat einen neuen Gegner entdeckt: die Linksfront. Und sie kämpft dagegen mit dem Remake eines Plakats, mit dem die CDU schon einmal gegen eine angeblich drohende Front aller irgendwie linken Parteien zu Felde zog. Aus Peter Hintzes Roten Socken sind Dirk Niebels Rot-Rot- Grüne Socken geworden.

Welche geheime Logik sich allerdings dahinter verbirgt? Der damalige CDU-General Hintze hat mit seiner Anti-PDS-Polemik listig dazu beigetragen, dass die Wendesozialisten in den Bundestag kamen – was Helmut Kohls Mehrheit rettete. Der heutige FDP-General Niebel kann aber schlecht die Förderung der „Linkspartei“ im Sinn haben, denn das erhöht nur die Chancen auf eine große Koalition. Also handelt es sich um den Appell, statt Gregor und Oskar lieber Guido zu wählen? Manchmal ist Politik so, dass man sich auch dialektisch nur noch wundern kann.

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