Niederlande nach der Wahl : Stabiler

Die Niederländer sind immer für eine Überraschung gut. Aus 21 Parteien konnten sie wählen und elf haben es in die Zweite Kammer geschafft. Doch das Duell der Populisten von links und rechts hat dann am Wahltag nicht stattgefunden. Strahlende Sieger sind der alte und womöglich neue Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD sowie der Shootingstar der Sozialdemokraten Diederik Samsom. Vor zwei Wochen noch hätte ihm niemand eine Chance gegeben, jetzt verfügen beide Parteien zusammen über 80 Sitze, das ist rechnerisch schon mehr Stabilität als zu Zeiten der alten Minderheitsregierung mit Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders. Der wurde wie Emile Roemer von den Sozialisten für seinen antieuropäischen Kurs abgestraft. Die Niederländer sind von den Rändern in die Mitte gerückt und haben sich für Stabilität und klare Führung ausgesprochen. Eine Liebesehe wird das nicht zwischen Rutte und Samsom, obwohl die Sozialdemokraten als gute Europäer der alten Regierung schon zu Mehrheiten verholfen hatten, wo Wilders sich verweigert hatte. Mag sein, dass man einen dritten Partner dazunimmt, um stabile Mehrheiten auch in der ersten Kammer zu bekommen. Eine leichte Regierungsbildung wird es nicht geben. Die Konsensgesellschaft muss sich jetzt bewähren – das wäre gut für die Niederlande – und für Europa. R.B.

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