Meinung: Nizza ist tot, es lebe Europa

Die Polen wollen offenbar nicht mehr für Nizza sterben. Bei der gestrigen Pressekonferenz der Regierungschefs Leszek Miller und Gerhard Schröder hat der polnische Premier die südfranzösische Stadt gar nicht mehr erwähnt. Dort wurde im Jahr 2000 der momentan geltende EUVertrag ausgehandelt, der Polen im Vergleich zu Deutschland weit größere Stimmrechte zubilligt, als es seinem Anteil an der EU-Bevölkerung entspricht. Nach der Abwahl Aznars in Spanien, der mit Miller die neue, ausgewogenere EU-Verfassung blockiert hatte, war klar, dass Polen sich bewegen musste. Viele EU-Staaten möchten die neue Verfassung gerne noch während der irischen Ratspräsidentschaft beschließen. Besonders Tony Blair hat aber ein Interesse daran, dass dies nach der Europawahl am 12. Juni passiert, damit diese in Großbritannien nicht zur Anti-Europa-Abstimmung wird. Somit bleibt nur ein kleines Zeitfenster, bis Ende Juni die irische Präsidentschaft ausläuft. Am 17. Juni ist EU-Gipfel in Brüssel. Vielleicht wird man danach schon sagen können: Europa hat endlich eine Verfassung. clw

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