NPD : Verbietet sich von selbst

Deftiger kann die Realität den schlechten Ruf der rechten Szene kaum bestätigen. Ein Parteichef, der angeblich junge Männer sexuell bedrängt hat, ein Parteifreund, der im Ton eines schneidigen Wehrmachtsoffiziers den abtretenden Vorsitzenden auffordert, sich zu erschießen, dazu weiteres Intrigengetöse: Die NPD gibt im Fall Holger Apfel, so würde es in ihrer Sprache wohl heißen, den Sauhaufen. Es ist nicht zu erkennen, dass sie mit taktischer Mäßigung den rechtspopulistischen Parteien ähnlich werden könnte, die um Deutschland herum Erfolg haben. Eher zeichnet sich eine weitere Radikalisierung ab. Ob Udo Pastörs oder Udo Voigt die NPD führen wird, der Unterschied ist graduell. Die Partei bleibt eine bräunliche Sekte, die sich selbst ihrer politischen Zukunft beraubt. Das könnte die Befürworter eines Verbots freuen, zumal im Antrag des Bundesrates die NS-Wesensverwandtschaft betont wird. Doch so einfach ist die Sache nicht. Je heftiger die NPD nach außen und innen wütet, desto mehr kriselt sie in den Abgrund. So könnte sich paradoxerweise die Frage noch drängender stellen, ob ein Verbot verhältnismäßig wäre. fan

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