Meinung : Nun ist es aber gut

ROT-GRÜN IN DÜSSELDORF

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Am Dienstag spätestens ist Schluss in Düsseldorf – es fragt sich nur, ob mit der rotgrünen Koalition oder dem Koalitionsstreit. Beides ist noch möglich. Für den Willen der SPD zur Fortsetzung spricht, dass die Grünen schon eine Menge für sich verbuchen können: Der Metrorapid kommt nicht, dafür das Gaskraftwerk in der Nähe von Köln, außerdem wird es eine Verwaltungsstruktur mit drei statt fünf regionalen Regierungsbehörden geben. Der kleinere Bündnispartner kann sich inhaltlich bisher nicht beschweren. Viel mehr werden sich die Sozialdemokraten aber nicht abpressen lassen. Und Koalition ist nicht, wenn der eine sich dermaßen auf Kosten des anderen profiliert, dass am Ende beide verlieren. Die Grünen werden nicht umhin können, nun ihrerseits Entgegenkommen zu zeigen. Ministerin Bärbel Höhn wird bei ihren 5500 Mitarbeitern Abstriche hinnehmen müssen, ebenso wie die Partei bei ihrer Forderung zur Steinkohle. Dass die Subventionen 2010 komplett enden, wird die SPD nicht mitmachen. Wohl aber einen Einstieg in den Ausstieg – den Ministerpräsident Steinbrück ja auch im Grunde genommen für 2012 anbietet. Die Grünen sollten nicht zögern, das Angebot anzunehmen; denn die Erfahrung lehrt, dass solche Vereinbarungen mit der Zeit eine ganz eigene Dynamik entwickeln. Wer weiß, was 2010 ist. Es kann sein, dass bis dahin längst Schluss ist. Mit der Steinkohle, wohlgemerkt. cas

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