Meinung : Nun wieder Arafat

Auf das politische Personal der Palästinenser ist kein Verlass

Moritz Schuller

Jetzt ist im Nahen Osten wieder die Zeit für die Radikalen gekommen: Arafat soll ausgewiesen und die gesamte Hamas liquidiert werden. Gleichzeitig drohen die Terroristen, den israelischen Premier Ariel Scharon umzubringen.

Mit Mahmud Abbas, dem Mann des Westen, tritt die Hoffnung ab, dass sich im Nahen Osten die moderaten politischen Kräfte durchsetzen könnten. Sie ruhte auf ihm, weil er nicht Arafat war, jener Friedensnobelpreisträger, der in Wahrheit nur im Kampf einen Sinn sieht. So war es nur eine Frage der Zeit, bis Arafat dem Prozess zu mehr Frieden Einhalt gebieten würde. Deren Beziehung war zu einem Duell stilisiert worden, der Rücktritt folgerichtig „ein klarer Beleg dafür, dass die gemäßigte Seite verloren hat“ (EU-Kommissionspräsident Romano Prodi).

Doch die Personalisierung der Konfliktlinien in Nahost, wie sie von Europa und Amerika seit langem betrieben wird, hat noch nie zu viel Erkenntnis geführt: erst hat sie mit ideologischer Emphase aus dem Terroristen Arafat einen Friedenskämpfer gemacht, dann sogar einen Friedensnobelpreisträger. Zuletzt wurden so diplomatische Scheingefechte geführt: während Israel und Amerika die Europäer darauf drängten, jeglichen Kontakt mit Arafat abzubrechen, sagte Javier Solana erst vor wenigen Tagen nach einem Besuch in Israel: „Wir werden weiterhin im Kontakt zu den Palästinensern und dem palästinensischen Präsidenten bleiben.“

Möglicherweise hat dieses Verhalten zur Schwächung von Abbas beigetragen, vielleicht hat aber auch die Ausgrenzung Arafats durch die Amerikaner seinen Geltungsdrang erneut angefacht. Doch jede auf die aktuellen politischen Akteure ausgerichtete Politik steht und fällt mit diesen. Der Rücktritt von Abbas zeigt vermutlich zu Recht: Arafat ist mächtiger als Abbas. Und auch: Arafat ist schlicht zu mächtig, er kann, wenn er will, machen, was er will.

Ihn auszuweisen, wie es israelische Politiker nun fordern, würde wieder das alte Bild des Freiheitskämpfers stärken. Darauf zu hoffen, dass Arafat auf seine letzten Tage zu einem Mandela des Nahen Osten mutieren könnte, ist sicher zu hoffnungsvoll. Darauf zu setzen, dass schon jetzt aus der Generation nach ihm (und Abbas) die kommende politische Kraft zu entdecken sei, wohl auch. Der Rücktritt von Abbas, dem so lange so unumstrittenen Erben von Arafat, zeigt auch, wie schlecht bestellt das palästinensische Haus ist: Abbas ist Arafats Stellvertreter als Führer der Palästinensischen Freiheitsbewegung (PLO), Abu Ala, jetzt als Abbas-Nachfolger im Gespräch, ist Arafats Nummer 2 in der Autonomiebehörde, und als Nachfolger als Fatah-Führer stehen gleich mehrere Kandidaten bereit. Und natürlich sind sie alle, in wechselnden Paarungen, miteinander verfeindet.

In einem Konflikt, der höchstwahrscheinlich nicht in der Lebenszeit all dieser Führer gelöst werden wird, wäre es fatal, allzu viel Hoffnung auf einzelne Politiker zu setzen – und zu hoffen, so den Friedensprozess kontrollieren zu können. Die Europäer sollten sich weniger fragen, wen sie wollen, sondern was sie wollen. Und das kann nur heißen: die Stärkung der politischen Strukturen der palästinensische Autonomiebehörde, die verstärkte Kontrolle über die Verwendung von EU-Hilfe und die Einstufung der gesamten Hamas als einer terroristischen Gruppierung. Die Hoffnung, den Friedensprozess aus der Ferne steuern zu können, hat sich mit Abbas’ Rücktritt zerschlagen. Das sollte politische Personal der Palästinenser lieber selbst leisten.

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