zum Hauptinhalt

Meinung: Nur einer könnte

Warum hat der Kanzler die Vertrauensfrage gestellt? Um die Koalition zur Einheit zu zwingen, oder um ihr Platzen und damit vorgezogene Neuwahlen zu provozieren?

Warum hat der Kanzler die Vertrauensfrage gestellt? Um die Koalition zur Einheit zu zwingen, oder um ihr Platzen und damit vorgezogene Neuwahlen zu provozieren? Schröder ist Fuchs genug, das Zweite niemals einzuräumen, obwohl er es als Risiko selbstverständlich billigend in Kauf nahm. Die Motivforschung ist auch weniger spannend als die Auswirkung des Vorgangs auf die Union. Zwar versuchte deren Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz am Freitag noch zu spötteln, CDU und CSU würden sich schneller auf einen Kanzlerkandidaten einigen, als die Koalition ihre Probleme lösen könne. Die Wahrheit jedoch ist: Die größte Oppositionskraft hat sich in der Personaldebatte hoffnungslos in die Sackgasse taktiert. In der Stunde der Bewährung - und die war am Freitag sehr nahe - hätte sie dem Kanzler keine vom Vertrauen aller Unionsparlamentarier getragene Persönlichkeit entgegen stellen können. Dabei ist das Spiel auf Zeit nichts weiter als das Ergebnis andauernder Entscheidungsflucht und nicht etwa eines echten Personalkonfliktes zwischen zwei oder gar drei gleichwertigen Kandidaten. Auf wen es hinausläuft, war schon länger klar. Seit Freitag ist es unübersehbar. Keinem außer Edmund Stoiber scheint die Union zuzutrauen, zur Not auch aus dem Stand einen Wahlkampf überzeugend zu führen. Eigentlich war diese Entscheidung wohl schon Tage vorher gefallen. Aber keiner in der Union wagte vor dem CDU-Parteitag in Dresden Anfang Dezember öffentlich zuzugeben, dass die Mehrheit sich nicht würde auf Angela Merkel verständigen wollen und dass man das Zögern von Wolfgang Schäuble leid sei. Zyniker werden nun anmerken, es sei letztlich egal, wer gegen Schröder unterliegt. Aber die jetzige Dominanz des Sozialdemokraten ist nur eine Hälfte des Bildes. Sie kann nicht verdecken, dass die Union gar nicht vorbereitet ist auf die Chance zum Machtwechsel - eine Chance, die sich durchaus noch bieten kann.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false