Meinung : Nur einer strahlt

KOMPROMISS IM STREIT UM DAS AKW OBRIGHEIM

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Es ist schon ein äußerst seltsames Verfahren, wenn ein Regierungschef jenseits jeder parlamentarischen Kontrolle dem Betreiber des ältesten deutschen Atomkraftwerks eine längere Laufzeit zusagt. Denn Obrigheim müsste nach den Regeln des Atomkonsenses bald vom Netz. Aber alles spricht dafür, dass Gerhard Schröder dieses Versprechen heimlich gegeben hat, da die Koalitionspartner die Laufzeit des umstrittenen Meilers sonst nicht als zentrale Streitfrage hätten klären müssen. Sowohl für den Kanzler wie für die Grünen stand die eigene Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: Wie soll die ÖkoPartei ihrer diesmal mit gutem Grund misstrauischen Basis vermitteln, dass Koalitionsvertrag und Atomausstieg Erfolge sind, wenn ausgerechnet das älteste deutsche Atomkraftwerk mit seiner veralteten Technik länger Strom produzieren darf? Der Kanzler aber wollte offenbar seine Verpflichtung nicht aufkündigen, um nicht wortbrüchig zu werden und zu riskieren, dass ihm die Wirtschaft künftig misstraut. Einen Teilerfolg haben die Grünen immerhin erzielt, nur zwei statt fünf Jahre länger läuft die zum Symbol gewordene Anlage. Trotzdem ist das Ergebnis eine Belastung für den Parteitag am Wochenende. Vor die Alternative gestellt, keine rot-grüne Regierung zu bekommen oder die Verlängerung abzulehnen, werden sich die Delegierten richtig entscheiden. Ob sich dann aber auch eine Zweidrittelmehrheit für die Trennung von Amt und Mandat findet, ist nicht gesagt. Für die schon lange fällige Reform der Partei ist Obrigheim, das Relikt aus dem Atomkonsens, deshalb eine reale Gefahr. hmt

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