Meinung : Nur nicht kleinlaut

Vor dem Hutton-Report: Tony Blairs Karriere steht wieder einmal auf dem Spiel

Moritz Schuller

Man kann sich auf ein großes Ereignis ganz unterschiedlich vorbereiten: die BBC versucht es kleinlaut und sendete in der vergangenen Woche einen Bericht, in dem sie die BBC kritisierte. Der Sender kasteit sich präventiv. Ganz anders Tony Blair, der vor dem großen Ereignis noch mal schnell eine Kraftprobe mit der eigenen Fraktion wagt.

Am kommenden Mittwoch um 12 Uhr 30 also das große Ereignis: Lordrichter Hutton verkündet das Ergebnis seiner Untersuchung zum Tod des Waffenexperten David Kelly. Er wird bewerten, ob die BBC mit ihren Vorwürfen gegen die Regierung übertrieben und ob die britische Regierung bewusst gelogen hat, als sie die Gefahr des Irak beschrieb. Sollte Hutton ihm ein Lüge nachweisen, dann würde er natürlich zurücktreten, sagte Tony Blair vor wenigen Tagen.

Das zweite, etwas kleinere Ereignis in dieser Woche, das Blairs Karriere als Premierminister gefährden könnte, wäre eine Abstimmungsniederlage im Parlament am Dienstagabend. Nur wenige Stunden vor der Veröffentlichung des Hutton-Reports wird dort eine Gesetzesvorlage zur Einführung von Studiengebühren verhandelt. Noch drohen etwa 100 Labour-Abgeordnete ihrem Premier die Unterstützung zu versagen. Tun sie das auch am Dienstagabend, wäre Blair die erste parlamentarische Abstimmungsniederlage seiner Karriere zugefügt. Selbst geringe Kritik von Hutton könnte dann den Angeschlagenen zum Rücktritt zwingen.

An diesem Wochenende hat Blair versprochen, noch einige versöhnliche Änderungen ins Gesetz einzuarbeiten, etwa die Reduzierung der Studiengebühr in Höhe von etwa 5000 Euro bei sozialen Härtefällen. Das mag den einen oder anderen Rebellen umstimmen – die meisten wird es kalt lassen. Denn was ihnen nicht gefällt, ist nicht die Studiengebühr; es ist Tony Blair.

Denn es geht in Wahrheit an beiden Tagen um eine doppelte Abrechnung für dasselbe politische Wagnis: erst könnte ihn die Fraktion, dann könnte ihn Lord Hutton für einen Krieg abstrafen, durch den Blair, der Liebling der Götter, vielen im Land und in der Partei fremd geworden war. Es ist kein Zufall, dass die Kriegskritiker von damals, wie die ehemalige Ministerin Clare Short, die Studiengebührkritiker von heute sind. Dass Blair das undankbare Thema überhaupt in Angriff genommen hat, überrascht selbst politischen Freunde, mancher vermutet Lust an der Polarisierung. Dass die alten Sozialisten von New Labour Widerstand leisten würden, war abzusehen.

Doch umgekehrt geht es auch aus Blairs Sicht an beiden Tagen um dasselbe: Darum, wie er es zuletzt mit fast evangelischer Selbstgewissheit verkündete, das Richtige zu tun. Dazu gehört für ihn noch immer der Krieg im Irak und dazu gehören, in Wahrheit auch bei seinen politischen Gegnern, die dringend erforderlichen Studiengebühren.

Eine Niederlage im Parlament und eine Abmahnung durch Hutton, dann wäre noch vor Ende der Woche vermutlich Schatzkanzler Gordon Brown Premierminister von Großbritannien. Doch dass es dazu kommt, ist mehr als unwahrscheinlich: Ersten Gerüchten zu Folge kritisiert der bislang streng geheime Hutton-Bericht Blair nicht persönlich.

Die Fraktion wird sich also überlegen müssen, wie deutlich sie ihre Unzufriedenheit am Dienstag äußern will: Angenommen, Blair übersteht den Hutton-Report, dann würde eine Abstimmungsniederlage nur der Labour-Regierung schaden. Daran können seine internen Kritiker samz des potenziellen Nachfolgers Brown kein Interesse haben. Der will das Amt nach der nächsten Wahl übergeben bekommen, unbeschadet, statt es heute Blair zu entreißen. Deshalb sammelt auch er Stimmen für Blairs Sieg im Parlament.

Er sei sich sicher, dass er am Ende dieser ereignisreichen Woche noch Premier sein wird, sagt Blair. Kleinlaut klingt das nicht. Es spricht viel dafür, dass er auch am Mittwoch um 12 Uhr 30 noch so reden kann.

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