Meinung : Nur schnell weg

Spaniens Premier zieht seine Truppen noch früher aus dem Irak ab als versprochen

Malte Lehming

Versprechen muss man halten. Deshalb ist es so lauter wie richtig, dass Spaniens neuer Premierminister, Jose Luis Rodriguez Zapatero, als eine seiner ersten Amtshandlungen den Abzug der rund 1300 spanischen Soldaten aus dem Irak verkündet. „So schnell wie möglich“ möge das Kontingent nach Hause kommen, ordnete er an. Seine Eile hatte auch einen plausiblen taktischen Grund. Würde ein Spanier demnächst als Geisel genommen, hätte ein später verkündeter Rückzug wie eine Konzession gewirkt.

Versprechen muss man halten. Deshalb bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Denn kurz nach seiner Wahl hatte Zapatero in Aussicht gestellt, dass die Truppen, falls es bis zum 30. Juni ein neues UN-Mandat gibt, im Irak stationiert bleiben könnten. Das gilt nun plötzlich nicht mehr. Der Sozialist begründet die Wende mit seinem fehlenden Glauben an eine solche Resolution. Mag sein, dass er Recht hat. Aber ob er Recht hat, entscheiden die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Dieses Gremium muss sich durch Spaniens unilateralistische Maßnahme brüskiert fühlen. Madrid hat dessen Votum nicht abgewartet.

Das zeigt einmal mehr, wie stark Bündnisse und diplomatische Bemühungen durch die Ereignisse vor Ort bestimmt werden. Von Brüssel bis New York diktieren die Aufständischen das Geschehen. Erinnern wir uns: Vor knapp zwei Monaten trafen sich US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzler Gerhard Schröder im Weißen Haus. Der Versöhnungsplausch sollte der Beginn einer amerikanischen Charme-Offensive werden. Das Kalkül war klar. Washington schlägt Brücken zu den Kriegsgegnern, damit diese beim Wiederaufbau des Irak behilflich sind. Bei einer Reihe von Anlässen sollte die neue Solidarität demonstriert werden: Jahrestag der Normandie-Landung, G-8-Treffen, Nato-Gipfel. Das Leitmotiv sollte sein, was man gemeinsam tun könne, um Reformen im Nahen Osten zu befördern.

Doch stärker als der Wille zur neuen Geschlossenheit scheint der Streit über den Sinn des Krieges zu sein. Genährt wird dieser Streit durch das tägliche Sterben im Irak und durch die virulente amerikanische Debatte über die Vorgeschichte des Krieges. Früher lautete die Klage, die UN würden im Irak nicht ausreichend eingebunden. Jetzt klagt die US-Regierung, die UN wollten sich nicht stärker einbinden lassen. Auch die Nato sendet unterschiedliche Signale aus. Vorerst heißt die Sprachregelung: Verschont uns, bitte, in Afghanistan haben wir genug zu tun!

Für Bush ist das doppelt prekär. Eine Internationalisierung der Besatzung klappt offenbar nicht. Zu langsam wiederum geht der Aufbau der irakischen Sicherheitskräfte voran. Sehr viel länger als erhofft werden folglich US-Soldaten die Last tragen müssen, in einem Herzland der arabischen Welt für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Mit der Machtübergabe am 30. Juni, die zwar offiziellen, aber nur symbolischen Charakter hat, ändert sich für die Besatzungsmacht wenig. Immer wahrscheinlicher wird, dass die Entwicklung im Irak akut die Präsidentschaftswahlen am 2. November beeinflussen wird.

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