Meinung: Nur wer noch Sehnsucht hat Von Moritz Schuller

Es ist merkwürdiger Moment: eine Europäische Union, der gerade die Ideen auszugehen scheinen, die ausgelaugt vom Beitritt der neuen Mitgliedsländer mit einer gewissen Lähmung auf den Ausgang der Verfassungsreferenden schaut, diese EU macht der Türkei ein epochales Angebot. Die Beitrittsverhandlungen sollen beginnen. Wer nicht wüsste, wie zerstritten die Gemeinschaft in dieser Frage ist, wer nur hört, dass an einen Beitritt noch lange nicht zu denken ist, dass die Verhandlungen jederzeit ausgesetzt werden können, sollte die Türkei gegen „demokratische Prinzipien“ verstoßen, der könnte denken, die EU verfolge mit diesem Schritt einen großen strategischen Plan.

Davon kann nicht die Rede sein. Das Ja kam, weil man nicht mehr nein sagen konnte, und ähnlich unentschlossen wird es weitergehen: Wenn zum Beispiel eine dauerhafte Schutzklausel verhindern soll, dass türkische Arbeitnehmer nach einer Aufnahme „unkontrolliert“ in die alten Mitgliedsstaaten abwandern können, wird eine Kernidee der EU ausgehebelt. Warum dann also überhaupt? Warum sollten die Europäer wollen, dass die Türken Mitglied der Gemeinschaft werden, wenn die Kommission noch immer den Beginn für die Beitrittsgespräche bewusst offen lässt. Weil man so wieder ein paar Monate gewonnen hat? Ausdruck von Stärke ist diese Zeitspielerei, das schlichte Reagieren auf Druck von außen, nicht. Eine Gemeinschaft, die sich ihrer historischen Aufgabe bewusst ist, handelt anders.

Mit dieser Zusage an die Türkei hat die EU vielleicht einen Weg aus jener Leere gefunden, in die sie durch den Streit um die Verfassung geraten war. Möglicherweise besteht ihre Identität nämlich in der Sehnsucht jener, die noch nicht Mitglied sind. Der europäische Traum erschöpfte sich dann in einer fortschreitenden Erweiterung. Wer folgt also als nächstes? Bulgarien? Israel? In frühestens 15 Jahren wird es zum Beitritt der Türkei kommen, heißt es. Vor 15 Jahren herrschte Erich Honecker in der DDR, in 15 Jahren kann also viel passieren. Doch verschwinden, sich einfach in Luft auflösen wie die DDR, das wird die Türkei nicht. Vielleicht ist sie in 15 Jahren wirklich ein anderes Land, ein demokratischeres als heute. Die EU hat sehr deutlich gemacht, wo sie die Türkei in 15 Jahren haben will. Es wird Zeit, dass sie ebenso deutlich macht, wie sie selbst in 15 Jahren sein will.

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