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Nußbaum und die SPD: Er ist Boxer und Opfer zugleich

Der Finanzsenator teilt gern einmal aus. Nun scheint es, als habe er sich in der SPD ein paar Feinde zu viel gemacht.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Eines vorweg: Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist kein Opfertyp. Er ist ein starker Boxer im Ring, einer, der ordentlich austeilt und deshalb auch bereit sein muss, harte Schläge einzustecken. Aber in diesem Kampf hat sich der parteilose Politiker und Unternehmer, seitdem er in Berlin Finanzsenator ist, offenbar zu viele Feinde gemacht. Jedenfalls gibt es in der SPD, die dem parteilosen Nußbaum vor über drei Jahren ins Amt half, hoch allergische Reaktionen – gegen ein Regierungsmitglied, das aus Sicht vieler Genossen nur auf eigene Rechnung Politik macht, aber nicht im Sinne der Sozialdemokratie. Längst geht es nicht mehr um die üblichen Konflikte, die mit jedem gewissenhaften Finanzsenator auszutragen sind. Es geht um die Frage, ob und wie lange er noch im Amt bleiben soll. Nußbaum steht zur Disposition und es ist eine bunte Koalition innerhalb der SPD, die den Fremdling gern verjagen würde. Ein stabiler Senat könnte diese Machtprobe wohl verkraften. Aber diese Landesregierung hat jetzt schon, ein Jahr nach ihrer Bildung, zu viele offene Flanken. Die Frage ist, was sich der Regierungschef Klaus Wowereit, der genug andere Probleme hat, von den eigenen Leuten noch gefallen lässt. Er will Nußbaum halten, das ist klar. Vielleicht ist Wowereit aber schon nicht mehr Herr der Lage.

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