Obamas Gesundheitsreform : Panne, keine Schlappe

Handwerklich erinnert die Obama-Präsidentschaft ein wenig an Rot-Grün: Der Reformwille ist groß, aber dem neuen Team unterlaufen Fehler. In Deutschland waren das unerwünschte Nebeneffekte der Steuerreform. Obama musste seine Vereidigung wiederholen, weil erst der oberste Richter und dann der neue Präsident die Formel falsch sprachen. Nun wird das Repräsentantenhaus abermals über die Gesundheitsreform abstimmen müssen, wegen Verfahrensfehlern. Auch dieses Versagen liegt nicht primär bei Obama, sondern bei den Demokraten im Kongress, die über die Gesetzgebungsregeln zu wachen haben. In der öffentlichen Wahrnehmung schmälern die Fehler den Wert der Reform, die der Präsident gerne als patriotisches Jahrhundertwerk darstellen möchte. Rot-Grün hatte die Deutschen überzeugen wollen, dass Steuererleichterungen am Ende zu staatlichen Mehreinnahmen führen, weil sie die Wirtschaft ankurbeln. Das ging schief, erstens, weil die IT-Blase platzte, und, zweitens, wegen der Fehler bei der Reform. Obama möchte die Amerikaner überzeugen, dass die Gesellschaft nicht nur menschlich, sondern auch ökonomisch besser dran ist, wenn alle versichert sind und niemand fürchten muss, wegen Krankheit auf der Straße zu landen. Nun wachsen die Zweifel, ob die Demokraten wissen, was sie tun. Parallel schadet es freilich der Glaubwürdigkeit der Republikaner, wenn Reformgegner Todesdrohungen gegen Demokraten ausstoßen. Das schweißt Obamas Partei zusammen. Die Reform an sich ist nicht gefährdet. cvm

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