Obamas Konjunkturpaket: Große Zahl, kleine Macht

Eben noch standen die USA vor der Zahlungsunfähigkeit. Eben noch zeigte sich die Regierung von Barack Obama wie paralysiert durch einen Grundsatzstreit mit der Opposition. Auf einmal soll das vorbei sein? Jetzt soll es möglich sein, mithilfe genau dieser Opposition knapp 450 Milliarden Dollar für Konjunktur und Arbeitsmarkt zu mobilisieren, ohne neue Schulden aufzunehmen? Sehr plausibel klingt das alles nicht. Der Präsident scheint auf die Macht der großen Zahl zu setzen, darauf, dass schon der erklärte Wille, etwas zu ändern, die Dinge in Bewegung bringt. Und es geht ihm darum, in den Wahlkampf zu gehen als der Präsident, der in der historischen Krise beherzt gehandelt hat. Wenn sein Plan an den Republikanern scheitert, fällt das auf sie und nicht auf ihn zurück – dieses Kalkül steht sicher auch dahinter. Ob die Rechnung aufgeht? Obama ist ein begnadeter Politiker, aber zaubern kann selbst er nicht. Sein Plan zeigt, wie sehr seine Regierung mit dem Rücken zur Wand steht und wie ernst es um die größte Volkswirtschaft der Welt steht. Nicht der Staat schafft Arbeitsplätze, sondern Unternehmen, die wettbewerbsfähige Produkte oder Dienstleistungen anbieten. Da helfen auch Steuersenkungen wenig. mod