Obamas Politik: Der große Aufbruch

Amerika, du hast es besser. Da kommt einer ins Amt, der wirklich etwas erreichen will; einer, der den Horizont nicht als Grenze ansieht, als Begrenzung, sondern weiß: Hinterm Horizont geht’s weiter. Ja, das ist amerikanisch, das auch, aber nicht nur. Die USA waren immer eine Nation im Aufbruch, und immer stark, wenn die, die das Land ausmachen, aufs Neue aufbrechen. Wenn sie die eigenen Grenzen überschreiten. Das beflügelt. So kamen die Siedler in den Westen und die Astronauten auf den Mond.

Und im Anfang war: das Wort. Barack Obama ist ein Meister der Beschreibung dessen, was nottut. Was ansteht. Was getan werden muss, damit es losgeht. Mit Pathos (allein) hat das nichts zu tun. Das bliebe Phrase, wenn den Worten nichts folgte. Seine Botschaft aber wird mit jedem Tag, den er regiert, schärfer konturiert. Nicht nur, dass sein Auftakt atemberaubend ist, von den Entscheidungen zu Guantanamo bis zum Megakonjunkturpaket, das er in Maximalgeschwindigkeit durch sein Parlament gebracht hat, die beiden Häuser des Kongresses. Nun lässt Obama seiner Inaugurationsrede eine Ansprache folgen, die klar benennt, worum es geht. Die damit auch große Ansprüche kennzeichnet, an ihn selbst und an die Amerikaner. Der Präsident wird am Ergebnis gemessen werden. Aber jeder Satz zeigt, dass er weder Scheu vor den Worten noch Angst vorm Handeln hat.

Am Horizont, da ist die Krise. Doch wer weiter will, für den verschiebt er sich, und hinter dem, was wir sehen, erschließen sich neue Möglichkeiten, unbegrenzte. Gewissermaßen so lässt Obama es erscheinen: Wer jetzt wartet, wer verharrt, der erleidet davor die ewige Schande. Denn dahinter wartet – der sichere Sieg, einer über die Verhältnisse, wie sie sind. Welch eine Agenda 2010 ff. das ist! Ausgestattet ist sie mit einem Ziel hinter dem Ziel, das lautet, die Krise in den Griff zu nehmen, um daraus dann diese Politik zu gestalten: das dramatische Haushaltsdefizit halbieren; die Autoindustrie erneuern; ein Gesetz zur Regulierung der Finanzmärkte verabschieden; eine Krankenversicherung für alle Bürger schaffen; einen Fonds für Kredite an Verbraucher und Kleinunternehmer einführen; den Emissionshandel etablieren; die Produktion erneuerbarer Energien verdoppeln.

Das alles kommt daher mit einem Appell an die Moral, die Moral in jeder Hinsicht, ethisch gesehen und was die Dynamik des Handelns angeht. Ja, und was ist falsch daran? Nichts! Wo kämen wir denn da hin, wenn Politik nicht mehr moralisch begründet werden dürfte. Und hohl wäre der Anspruch dann, wenn nichts geschähe, oder geschehen wäre, was seinem Anspruch Glaubwürdigkeit gäbe. Weil es aber anders ist, greift ihn nicht einmal die Opposition an.

Unsere Politik hierzulande wirkt dagegen rein administrativ, papiern, wie aus Akten mit Vermerken abgearbeitet, abgezeichnet in grüner oder roter Schrift. Unsere Politik hat nur schon das Wort Reform diskreditiert, weil es zu oft keine gab und zu viele Verwaltungsakte so genannt wurden; geschweige denn, dass Reden gehalten wurden, die zu hören sich lohnte. Weil der letzte, der aufbrechen wollte, der ein Ziel hinterm Ziel hatte, Willy Brandt war. Und der ist schon lange tot.

92 Prozent der Befragten haben Obamas Budgetrede begrüßt. Sie haben verstanden, um was es geht. Wohin es gehen soll. Wer versteht, tut leichter mit. Das ist das Wesen von Politik. Amerika wird es besser gehen. Wir werden es erleben.