Obamas Umgang mit Guantanamo : Nicht stark genug

Obama wollte alles anders machen, doch letztendlich hatte er nicht genug Energie dafür. Eines seiner wichtigsten politischen Ziele, nämlich die Schließung Guantanamos, hat er bereits aufgegeben - ein (zu) frühes Opfer?

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Niederlage für Obama: Die Schließung Guantanamos konnte der Präsident nicht durchsetzen.
Niederlage für Obama: Die Schließung Guantanamos konnte der Präsident nicht durchsetzen.Foto: AFP

Wie geht sie mit ihren Feinden um? Davon hängt das Gütesiegel jeder freien Gesellschaft ab. Barack Obama suchte darin die Abgrenzung zu George W. Bush: Amerikas Rechtsstaat sei stark und könne Terroristen alle Rechte eines zivilen Strafverfahrens einräumen. Ein Paradebeispiel für die neue Linie sollte der Prozess gegen die Planer des Terrorangriffs auf das World Trade Center werden. In Manhattan, in symbolischer Nähe zu Ground Zero und vor aller Öffentlichkeit, wollte Obama die Täter aburteilen. Zwei Jahre später hat er auf ganzer Linie verloren. Die Angeklagten kommen vor ein Militärtribunal in Guantanamo – mit begrenzten Rechten und begrenzter Öffentlichkeit. Gewiss, es gab berechtigte Einwände, voran die Frage, wie man einen Prozess in New York vor Terroranschlägen schützt. Und die traurige Erfahrung, dass man gerichtsfeste Beweise gegen Terroristen im Hindukusch nicht so leicht findet wie am Tatort eines Mordes in den USA, den die Polizei sichert. Der Hauptgrund für Obamas Niederlage aber ist: Er hat nie mit ganzer Energie für eine Kongressmehrheit in der Sache gekämpft. Andere Ziele waren wichtiger. Viele fragen jetzt: zu Recht?

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