Meinung : "Oder-Valley": Tagträume an der Oder

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Das hört sich wie ein Märchen an: Der Bau einer Chipfabrik, finanziert unter anderem durch eine Milliarde Mark aus der Pipeline eines Ölscheichs aus Dubai, gibt Tausenden Arbeit und Hoffnung. Es wäre den Frankfurtern zu wünschen. Doch ganz so einfach ist es nicht. Märchenhaft hört sich jedenfalls an, was das Land Brandenburg bislang verschwiegen hat. Über die Hälfte des 3-Milliarden-Projekts muss eventuell durch öffentliche Gelder finanziert werden - durch Kredite, durch Landesbürgschaften und durch Mittel der Europäischen Union. Doch wie die Landesregierung das bewerkstelligen will, bleibt offen. In Brüssel und Berlin liegen noch keine Förderungsanträge vor, und wie das Land die Bankkredite bezahlen will, ist ebenfalls unklar. Der wunderbare Aufbruch in den Aufschwung wirkt da plötzlich wie ein unverantwortlicher Griff nach dem Strohhalm, bei dem die Augen vor den Risiken verschlossen werden. Verstehen kann man die Koalition schon, wenn auch kein Verständnis haben. Denn strukturelle Wirtschaftsentwicklung kann sich das Land kaum leisten, es wird nach dem Prinzip Hoffnung gehandelt. Landesvater Manfred Stolpe mag sich nicht daran erinnern, dass er sich 1994 in seiner Regierungserklärung verpflichtete, die Arbeitslosigkeit auf 10 Prozent zu senken. Heute liegt sie bei 17 Prozent.

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