Meinung : Ohne Camillo und Peppone

Clemens Wergin

Es wird schon nicht so schlimm werden, hatten sich viele Italiener und Europäer gedacht. Das Don-Camillo-und-Peppone-Syndrom: In Italien hat der Katholizismus ein weites Herz, waren die Kommunisten keine knallharten Stalinisten. Da würde auch der Unternehmer-Politiker Silvio Berlusconi nicht so schlimm werden, wie die Alarmisten vorhergesagt hatten. Nach einem Dreivierteljahr Berlusconi-Regierung lässt sich eine erste Bilanz ziehen. Sie fällt vernichtend aus: Berlusconi verfolgt seine Privatinteressen noch schamloser, als selbst Italiens Linke befürchtet hatten. Seine Regierung stellt inzwischen nicht nur ein ernsthaftes Problem für die europäischen Partner dar, sie sägt auch an den Grundfesten der italienischen Demokratie.

Da ist es kein Schaden, dass der deutsch-italienische Gipfel heute in Triest wegen der Terminschwierigkeiten mehrerer Fachminister vom Strategietreffen über Europa zum Arbeitstreffen der Regierungschefs geschrumpft ist. Über was für eine Europastrategie sollte man auch reden mit einem Regierungschef, der seinen Mitkoalitionär Umberto Bossi erlaubt, die EU in einem Atemzug mit Stalinismus und Faschismus zu vergleichen? Fragwürdiger noch ist das Demokratieverständnis der Mitte-Rechts-Koalition. Italien ist dabei, den Grundwertekonsens der europäischen Demokraten zu verlassen.

Jede moderne Demokratie baut auf der Trennung von Gesetzgebung, Exekutive und Justiz auf. Dazu kommen die Medien, die eine Wächterfunktion ausüben. Doch die Unabhängigkeit der Justiz gerät in Italien zunehmend in Gefahr. Von einer unabhängigen Medienöffentlichkeit kann man gar nicht mehr sprechen: Vergangene Woche hat die Mitte-Rechts-Koalition über den neuen Verwaltungsrat des staatlichen Rundfunks, der RAI, entschieden. Mit den drei Privatsendern, die Berlusconi besitzt, kontrolliert seine Koalition nun mehr als 90 Prozent des Fernsehens. Ganz zu schweigen von den Zeitungen, den über 30 Magazinen und den Verlagen, die Berlusconi sein Eigen nennt. Italiens vorher schon verzerrte Medienöffentlichkeit nähert sich auf dem Fernsehsektor der Situation in Diktaturen an.

Schlecht steht es auch um die Justiz. Die bisher verabschiedeten Gesetze haben eine Stoßrichtung: Den Regierungschef und enge Mitarbeiter aus den Fängen von Richtern und Staatsanwälten zu befreien. Auch der Ärger mit Europa um den Haftbefehl, der ständige Streit mit den europäischen Justizministern und die Beschlüsse zu den Rechtshilfeabkommen haben einen Hintergrund: die Angst Berlusconis und seiner Vertrauten vor Strafverfolgung - in Italien und in Europa. Deswegen sind Bossis Sprüche mehr als nur deftige Polit-Folklore: Europa wird von der Mitte-Rechts-Koalition systematisch als Buhmann aufgebaut. So wird man ein Nein in Sachen Justizzusammenarbeit später einfacher rechtfertigen können.

Der Furor der Koalition erfasst jeden, der sich dem Medienzar in den Weg stellt. Wer die Wahlen gewonnen hat, der darf alles, das ist ihre Überzeugung. Politische Anstandsregeln, Respekt vor den Institutionen sind dieser Regierung abhanden gekommen. Es ist falsch, das heutige Italien mit dem des Faschismus zu vergleichen. Aber die ständigen Versuche, Richter und Staatsanwälte einzuschüchtern, die Strafanzeigen gegen Kritiker, etwa den Generalstaatsanwalt von Mailand, all das zeigt Züge eines autoritären Regimes. Dass die Rechte sogar einen Aufruhr entfacht, weil der kritische Komiker Roberto Benigni einen Abend in San Remo moderieren soll, illustriert: Die Zeiten von Don Camillo und Peppone sind vorbei. Diese Regierungskoalition meint es bierernst.

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