Online-Klau : Mit Augenklappe und Verstand

Die Koalition will gegen die Piraterie im Internet vorgehen. Eine gute Idee.

Joachim Huber

Der Satz im Koalitionsvertrag ist eindeutig: „Das Internet darf kein urheberrechtsfreier Raum sein.“ Die Piraten werden deswegen nicht die Flagge einholen. Auch die neue Bundesregierung wird die frech-fröhliche Enteignungspraxis „Dein ist mein“ nicht von heute auf morgen abschaffen. Aber sie laufen los, sie wollen die kreative Leistung und deren Verwertung wieder miteinander ins Gleichgewicht bringen. Da geht es, natürlich, auch ums Geld, zugleich um die Anerkennung vor anderer Leute Anstrengung – das klingt selbstverständlich, ist in den Sphären des Netzes und zahlreicher Nutzer jedoch ein Witz.

Die Schwarz-Gelben holen nicht die schweren Geschütze aufs Deck, um alle Piraten zu versenken. Zu sehr huldigen sie dem Online-Medium, das Internet sei das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt. Aufklärung und Selbstregulierung zwischen Angebot und Nachfrage sollen greifen. Ein Wort, das im Wahlkampf zum Unwort wurde, „Internetsperre“, wird aus dem Online-Sprech gestrichen. Der deutsche Weg soll ein anderer Weg sein als das französische Gesetz, das Raubkopierern mit einem Internet-Ausschluss auf Zeit droht. Im Koalitionsvertrag steht: „Wir werden keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtssverletzungen ergreifen.“

Keine Staatskeule, gutes Zureden, großes Gruscheln? Da lacht der Pirat. Die Schwarz-Gelben mögen neu in die Regierung kommen, naiv sind sie nicht. Unzweideutig wird ein höherer Schutzzaun für Kreateure und Werkvermittler angekündigt, explizit auch für Presseerzeugnisse im Netz; desgleichen sind bessere, wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen annonciert. Erkennbar ist, dass nicht alle Onliner unter Generalverdacht gestellt werden, sondern jene einzelnen verfolgt und belangt werden sollen, die unrechtmäßig von der Leistung anderer profitieren. Der Begriff vom fremden geistigen Eigentum, der steht in Rede, soll gestärkt werden. Er bedeutet die Umkehrung einer gesellschaftlichen Mentalität. Schon der Übergang von einer Gratis- zu einer aufgeklärten Konsumgesellschaft im Internet wäre ein Erfolg, und kein kleiner. Anders: Wenn in Deutschland die unrechtmäßige Mitnahme von kalt gewordenen Maultauschen ein Kündigungsgrund ist, dann kann das illegale Downloaden von kostenpflichtigen Maultaschenrezepten nicht übergangen werden.

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