Opposition : Ritt auf der Schnecke

SPD, Linke und Grüne sind von der Regierung nicht weit entfernt – im Schlechten.

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Jede Opposition hat die Regierung, die sie verdient. Könnte man sagen. Darum: Die Regierung ist schon schlecht. Und die Opposition? Anstatt sich als die Regierung im Wartestand quasi aufzudrängen in einer Zeit, da sich die regierende Koalition als negierende Kollision aufführt, versagen die drei Oppositionsparteien. Mehr oder weniger. Sie versagen sich zündende Ideen und eine Strategie im Hinblick auf die nächste richtungweisende Wahl, die „kleine Bundestagswahl“ in Nordrhein-Westfalen.

SPD und Linke lenken das Publikum nach Buffo-Manier ab, streiten sich untereinander und miteinander. Das Kakofonische fällt nicht in die Kategorie komische Oper, sondern seltsame Opfer. Demnächst auch ihrer selbst. Die Grünen wiederum geben das Weltkind in der Mitten. Oder, besser: die Weltoldies in der Mitten, weil die Verjüngung auf strategisch wichtigen Führungsposten so schnell voranschreitet wie der sonstige Fortschritt, nämlich wie eine Schnecke.

Ja, es gibt da auch eine junge grüne Generation, nur hat schon die sogenannte jüngere Probleme, an den verdienten Werktätigen des Projekts vergangener Jahre vorbeizuziehen. Damit bleibt der Eindruck, dass die Grünen doch irgendwie ein Ein-Generationen-Projekt seien. Vielleicht erklärt sich so, warum sich die Grünen gar nicht mehr klar zur einen oder anderen politischen Richtung verhalten wollen. Von wegen Prinzipien: Sie gehen mit dem, der sie haben will, halten Kontakt zu allen, um sich alle Optionen offenzuhalten und zu überleben, als überlebensnotwendiger Mehrheitsbeschaffer. Schwarz-Grün, Schwarz-Gelb- Grün, Rot-Grün, wie es euch gefällt. In NRW ist Schwarz-Grün (zum Schrecken der FDP) auch jederzeit drin, es ist in etlichen Kommunen ja schon Wirklichkeit.

Oder doch Rot-Rot-Grün. Was aber nur geht, wenn die SPD sich selbst versteht. Und sich dazu versteht, die Linke entweder nicht mehr zu verteufeln oder ihr glasklar den Kampf anzusagen. Letztere Möglichkeit ist vorhanden, seitdem Oskar Lafontaine angekündigt hat, sein Wesen vornehmlich im Saarland zu treiben. Das bekommt der Linken gar nicht so recht, sie wirkt anfällig, angreifbar, in Teilen schwach. Entsprechend argumentiert sie die Not-Lösung an der Spitze: schwach. Da sieht man mal, wie wichtig Lafontaine als Dominator und Disziplinator (gewesen) ist.

Das sehen interessanterweise Sigmar Gabriel und Andrea Nahles genau. Die beiden an der SPD- Spitze, nicht immer einer Meinung, weil sie eher links ist, er eher rechts, wittern diesmal überstimmend die Chance zur Fusion mit der Linken in Form der unfreundlichen Übernahme. Während auf der anderen Seite überraschend Frank-Walter Steinmeier steht mit seinem Appell gegen jede „Ausschließeritis“, was Koalitionen betrifft. Steinmeier, dem man am ehesten einen strammen Anti-Linken-Kurs zutraut, macht den Kurt Beck? Nicht dass alle noch mal an den Schwielowsee fahren … Aber im Ernst: Es gibt einiges zu klären. Sonst wird die Opposition Mist.

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