Partei im Chaos : SPD - Vorwärts zum Vergessen

Wohin soll das noch führen? Wer soll sie da führen? Ist nur noch der Weg das Ziel? Die Sozialdemokraten sind auf einem Weg, der sie weit weg führen kann von dem, was sie einmal waren: Volkspartei.

Stephan-Andreas Casdorff

Die Sozialdemokraten sind auf einem Weg, der sie weit weg führen kann von dem, was sie einmal waren: Volkspartei. Sie sollen zwar angeführt werden von einem, der dem Volk aufs Maul schauen kann, ohne ihm nach dem Mund zu reden, von Franz Müntefering. Aber wer sie sein wollen, sie, die Genossen, wissen sie nicht. Es kann einem bange werden um die Zukunft der deutschen Politik bei diesem ausgezehrten Zustand einer ihrer tragenden Kräfte.

Denn sozialdemokratisch ist das Ganze nicht, es ist sozialdarwinistisch. Selbstzerstörerisch ist es außerdem. In der SPD, da wird Rache noch kalt genossen. Den Menschen nah? Das wollte vielleicht Kurt Beck sein, doch die Partei entfernt sich immer weiter von denen, für die sie da sein will. Die in ihrer Mehrheit neue, alte Antworten suchen, weil der Aufschwung viele von ihnen nicht erreicht hat, während die nächste Rezession bereits in Sicht ist. Diese Menschen hat die SPD aus den Augen verloren.

Die SPD sucht sich selbst, immer noch, immer wieder. Und wieder war es eine Rede. Erstaunlich in einer Gruppierung, die sich Programmpartei nennt. Die sich stundenlang in Debatten um Spiegelstriche, um Unterpunkte aufreiben kann. Doch hat dann eine Rede alles verändert. So sehr sehnt sich die Partei nach Führung, nach Autorität, dass sie autoritäres Verhalten verzeiht. Franz Müntefering ist nämlich nicht mehr Parteivorsitzender, weil die Genossen das und ihn nicht mehr wollten. Weil sie ihn für autoritär bis halsstarrig hielten. Weil die Mehrheit weiter links steht. Weil sie die Agenda 2010 in weiten Teilen verändern wollte. Er ging. Nun soll er die Rettung bringen. Nichts belegt den Zustand besser: Ein bisschen schizophren wirkt das schon.

Müntefering hat in München nicht wie damals Oskar Lafontaine in Mannheim geputscht, weit gefehlt. Wohl aber hat auch er für eine andere Politik geworben, für seine, für eine eigene Agenda. Eine mit leichten Änderungen, auch bei ihm. Er hat vor einem eher linken Landesverband eine gemäßigt rechte Rede gehalten, die eines Agendisten, der nicht nur das Weiter-so preist. Damit hat er einen Politikentwurf verkörpert, für den sich Sozialdemokraten begeistern wollten. Und für ihn, eher als für Beck, nach allem, was war. Darum wusste der seit München: Ich bin weg.

Die Probleme aber bleiben. Müntefering bedeutet Beruhigung, fürs Erste, aber in diesem Amt auch den Weg ins Alte. Ein Jüngerer, jünger auch als bei der Konkurrenz, um die älter aussehen zu lassen, gäbe der SPD ein neues Gesicht. Einer, der nicht erratisch ist, sondern sympathisch Grundsätze zeigt, aber unideologisch ist und offen für Ideen, die in eine gute Zukunft führen könnten.

Umgekehrt hätte es Sinn. Als Kanzlerkandidat sind Festigkeit und klare Kante gut, da ist Handeln das Programm, nicht Diskutieren. Kann Müntefering aber als Parteichef, den die Linke geschasst hat, jetzt von ihr für weitgehend dasselbe gewählt werden? Ohne Diskussion? Und werden nicht die Sozialdemokraten als Partei unter Müntefering Spezialdemokraten: immer mehr die für Sozialliberales, Neosozialliberales? In der Summe würden sie damit wahrscheinlich immer weniger. Keiner kann sagen, dass die Linke immer SPD heißen muss.

Die eine Linke heißt schon so. Und geführt wird sie von einem, der sehr genau weiß, wohin er will. Sein Weg hat ein klar definiertes Ziel: die Linke zu vereinen. Im Saarland und in Thüringen ist sie schon über 20 Prozent. Es sind viele alte Sozialdemokraten dabei.

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