Meinung : Partei, Land, Bund Hessen: Die Ein-Mann-Show

des politischen Jongleurs Koch

Albert Funk

Der Sieger in Hessen war seit Wochen ausgemacht: Dass Roland Koch diese Landtagswahl verlieren könnte, darauf haben nur noch die Pflichtgegner bei SPD und Grünen gewettet. Koch hat diese Wahl souveräner gewonnen als die vor vier Jahren, als er die landespolitische Abstimmung zu einem Plebiszit über die doppelte Staatsbürgerschaft umfunktionierte und Hans Eichel, dem damaligen Wahlverlierer von Wiesbaden, ins Bundesfinanzministerium verhalf – wo der ihm nun Munition für diesen Wahlkampf lieferte. Noch geschickter als damals hat Koch mit den Bällen jongliert: ein bisschen Landespolitik, ein wenig Personalwahlkampf und die richtige Dosis Bundespolitik.

Im Land haben Koch und die CDU es verstanden, ihre Erfolge herauszustreichen und Misserfolge zu verstecken. Koch erzielte mit den wenigen Mitteln, die Landespolitik zur Verfügung hat, viel Wirkung. Voran mit der Bildungspolitik und seinem eingelösten Versprechen, so viele Lehrer einzustellen, dass der Stundenausfall weit gehend kompensiert war. Das fällt den Leuten auf. Dass die Haushaltslage auch nicht rosig aussieht und weitere solche Taten unwahrscheinlich macht, dieses Problem konnte Koch beim Bund und dessen Steuerreform abladen.

Wie er überhaupt die Wahl wieder als Plebiszit gegen Rot-Grün genutzt hat, wenn auch dezenter als 1999; diesmal hob er die gewachsene eigene Gestaltungskraft stärker hervor. Koch hat sich – und das ist der dritte Grund für den Erfolg – als kühler Machttaktiker mit Verstand so weit in den Vordergrund geschoben, dass gerade noch der Vorwurf umgangen werden konnte, er inszeniere den Wahlkampf als Plebiszit über seine (partei)politische Zukunft. Das Spiel „Partei, Land, Bund“, bei dem immer der gleiche Name in jeder Rubrik auftauchen muss, hat Koch perfekt vorgeführt.

Zudem hatte der Wahlsieger in Ruth Wagner eine loyale Koalitionspartnerin; ja, das Festhalten der FDP-Politikerin an der Koalition mit ihm während der kritischen Wochen der Schwarzgeldaffäre hat Koch mindestens so stark geholfen, die Karriere zu retten, wie seine eigene Kaltblütigkeit.

Die hessische SPD hat all dem zuschauen müssen. Bundespolitischer Rückenwind war nicht vorhanden, eigene Akzente konnte Spitzenkandidat Gerd Bökel nicht setzen. Derzeit sieht es so aus, als ob Roland Koch Hessen für sich hat. Die Sozialdemokraten müssen darauf hoffen, dass der Ministerpräsident 2006 Richtung Berlin entschwindet, um dort zu jonglieren.

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