Parteienlandschaft im Wandel : Piraten ohne Schatz

Jede Partei braucht ein großes historisches Thema. Doch bei der Piraten-Partei ist ein überwölbendes Thema nicht zu erkennen, meint Robert Leicht. Bei den Grünen war das damals anders. Ein Rückblick.

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Die Piraten: jung und erfolgreich. Aber wofür steht die Partei?
Die Piraten: jung und erfolgreich. Aber wofür steht die Partei?Foto: Reuters

Die Bundesrepublik hat ja einige Erfahrungen mit der Gründung neuer Parteien – nicht nur mit jenen kuriosen Vereinigungen, die unsere Stimmzettel unübersichtlich verlängern, sondern auch mit Parteien, die den Sprung in die Parlamente schaffen. Auch im Bundestag war 1983 endgültig Schluss gewesen mit dem althergebrachten Dreiparteienspiel, an das man sich seit 1961 gewöhnt hatte: Die Grünen waren drei Jahre nach ihrer Gründung angelangt.

Doch das Auftauchen der „Piraten“ sprengt unseren Erfahrungsschatz – und das nicht nur, weil sie aus dem Stand in der Demoskopie sehr hohe Popularitätsziffern erreichen und es als ausgemacht gilt, dass sie in Wahlen irgendwie nur erfolgreich sein können. Und das, obwohl – obwohl? Nein: Weil niemand so recht sagen kann, wofür die Piraten sachlich stehen, und wer eigentlich für sie steht und spricht. Reicht es heutzutage aus, einfach nur anders zu sein?

Werden also die Piraten eine politische Modeerscheinung bleiben oder zur Dauereinrichtung werden? Da besonnene Leute nie eine Prognose abgeben, schon gar nicht über die Zukunft, hier stattdessen ein vergleichender Rückblick. Ähnliche Fragen stellten sich nämlich die politischen Auguren, als sich 1980 die Partei der Grünen gründete. Auch damals gab es zum einen verwirrende Erscheinungen wie heute beim Aufkommen der Piraten – dann aber auch den einen großen Unterschied.

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Zunächst zu den Ähnlichkeiten: Auch bei Grünen sammelte sich zu Anfang ein Ensemble teils bunter, teils geradezu abenteuerlicher Gestalten – ganz abgesehen davon, dass es sich um eine binäre Kombination einerseits ökokonservativer, anderseits linksradikaler Milieus handelte. Einige der Gründungsgestalten hatten zwar nicht der Blut-und-Boden-Ideologie unseligen Angedenkens angehangen, aber ihre „Boden“-Haftung war kaum zu übersehen. Und heutzutage wagt man es kaum noch zu erzählen, welche Mühe die vernünftigen Kräfte hatten, sich nicht nur auf dem Gründungsparteitag in Karlsruhe der päderastischen Befürworter des freien Sexes von und mit Kindern zu erwehren.

Nun aber zum großen Unterschied: Dieses Gründungschaos konnte sich recht zügig aussortieren, weil es für die Grünen ein epochales Thema von großer Plausibilität gab – und zudem ein Thema, das paradoxerweise von den traditionellen Parteien vernachlässigt wurde, obwohl es durchaus ins Zentrum ihrer Programmatik gehört hätte: die Ökologie!

Denn war es nicht ein historischer Treppenwitz gewesen, dass die Konservativen nicht selber die Bewahrung der Schöpfung auf ihr Panier geschrieben hatten? Mussten nicht die Sozialdemokraten erkennen, dass die hemmungslose Ausbeutung natürlicher Ressourcen und die Verpestung der Umwelt zulasten künftiger Generationen gehen musste – zumal, da ihr großer Vorsitzender Willy Brandt doch selber einmal Wahlkampf mit dem „blauen Himmel über der Ruhr“ geführt hatte?

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Die Gründung der Grünen wurde schließlich enorm dadurch gefördert, dass die Sorge vor der atomaren Aufrüstung notwendigerweise umschlagen musste in eine Ablehnung der zivilen Nutzung der Kernkraft. Wie sehr das Thema der Grünen in der Luft lag, erkannte man bald daran, dass es bis zu einem Drittel der Unionswähler an sich gut fand, dass es die Partei, die sie nicht wählen wollten, dennoch gab.

Hier endet nun die Analogie: Es mag da zeitgeistige Attitüden geben wie „Im Netz muss alles allen gehören – und zwar kostenlos“ oder unstrukturierte Vorstellungen von einer möglichst strukturfreien Politik. Doch ein überwölbendes Thema, das eigentlich allen, auch allen Parteien längst auf den Nägeln brennen müsste, ist nicht zu erkennen: Zu wenig für ein neues historisches Mandat!

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