Meinung : PDS ohne Sozialismus

NEUES GRUNDSATZPROGRAMM

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Jetzt hat Lothar Bisky es schwarz auf weiß, wohin es mit der PDS gehen könnte. Doch getrost nach Hause tragen kann er den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm, das seine Mitstreiter bereits als „Durchmarsch“ der Reformer verkaufen wollen, noch lange nicht. Die seit dem Debakel bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst zutiefst verunsicherten Genossen haben sich noch lange nicht gefangen. Zwar haben sie Bisky im Juni als Notlösung noch einmal zum Vorsitzenden gemacht. Doch folgen sie ihm auch inhaltlich – zumal dann, wenn die Neufassung in der Öffentlichkeit als Abschied vom Sozialismus ankommt? Im Oktober soll ein Parteitag in Chemnitz das neue Programm beschließen, und längst ist nicht sicher, ob die Genossen dort nicht wieder mehr Antikapitalismus und gute Worte über die alten DDRZeiten in das Papier hineinstimmen. Biskys bisherige Erfolge beim Wiederaufbau der PDS sind spärlich – mancher Kontrahent spottet bereits, neben der Abwehr von Stasi-Vorwürfen bestehe die Hauptarbeit des Vorsitzenden darin, das Comeback von Gregor Gysi zu organisieren. Tatsächlich haben die Sozialisten keinen Profit daraus schlagen können, dass die umstrittenen Reformen der Bundesregierung die SPD ins Umfragetief gedrückt haben. Sie selbst dümpeln beständig unter fünf Prozent. Sollte die Basis nun noch das neue Programm zerfleddern, kann Bisky einpacken.m.m.

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