Petition der RBB-Beschäftigten: „Neuaufstellung in Intendanz und Geschäftsleitung“

Im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) gärt es mittlerweile in allen Abteilungen. Am Montag kursierte im Intranet des Senders zwei Aufrufe: Einer stammt von der mittleren und unteren Führungsebene: "Jetzt kommt es auf uns alle an! Gemeinsam für einen Neuanfang". Unser RBB stehe auf dem Spiel, heißt es in der Petition, die von immer mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterzeichnet wird. "Wir sind getroffen, erschrocken, schockiert. Für viele von uns, für viele von Euch ist dieser Sender mehr als ein Arbeitsplatz, für manche ein Lebenswerk."

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Der RBB sei für alle Berlinerinnen und Berliner, Brandenburgerinnen und Brandenburger da. Sie würden ihn finanzieren und hätten Anspruch auf exzellentes Programm. "Dafür arbeiten wir und ihr zusammen Tag für Tag.

Um das zu gewährleisten, muss der rbb in jeder Hinsicht handlungsfähig bleiben."

Neuaufstellung in Intendanz und Geschäftsleitung

Die Unterzeichner rufen den Rundfunkrat und den Verwaltungsrat auf, schnellstmöglich aber nicht überstürzt die Voraussetzungen für einen Neuanfang zu schaffen. "Dazu gehört sowohl die Besetzung der Intendanz als auch die Neuaufstellung der Geschäftsleitung." Es sei klar, dass es für die aktuelle Geschäftsleitung keine Zukunft im neuen RBB gebe. Sie soll nur so lange verwaltend im Amt bleiben, bis – zumindest – eine funktionierende Übergangslösung gefunden sei, heißt es weiter. "Aus unserer Sicht müssen alle Kolleginnen und Kollegen die Chance haben, am Neustart mitzuwirken. Eine pauschale Vorverurteilung außertariflich Beschäftigter lehnen wir ab."

Jetzt gehe es um Aufklärung, Aufarbeitung und daraus abgeleitet einen Neuanfang im Sender. "Dafür wollen wir geschlossen zusammenstehen und den rbb gemeinsam schützen und wieder aufbauen. Wir wollen nicht zum Spielball anderer Interessen werden und glauben, dass dies nur gelingen kann, wenn wir jetzt zusammenhalten. Gemeinsam. Respektvoll. Mit Rücksicht aufeinander. Für den rbb", heißt es in der Petition.

In einem zweiten Aufruf wird zu einer Offenen Personalversammlung am Freitag eingeladen. Der Personalrat spricht sich für „nachhaltige Konsequenzen ohne blinden Aktionismus“ aus. Gebraucht werde ein wirklicher Neustart, der RBB müsse dabei handlungsfähig bleiben. Gefordert wird die „maßgebliche Beteiligung der Belegschaft und ihrer Vertretungen in den Prozess der Erneuerung und Intendant:innenfindung". Des Weiteren spricht sich der Personalrat für eine umfassende Reform der Intendantenverfassung und eine neue Struktur und Arbeitsweise von Rundfunk- und Verwaltungsrat aus. "Wir fordern nach wie vor reinen Tisch - nicht aber sich aus dem Staub zu machen! Es muss einen geordneten Übergang geben."