Meinung: Pillen fürs System

Der Streit um steigende Arzneimittelkosten und drohende Beitragserhöhungen zeigt vor allem eins: Die Gesundheitsreform, von Ulla Schmidt 2004 auf den Weg gebracht, ist gescheitert. Ihr Ziel, die Kassenbeiträge deutlich zu senken, hat die Reform nicht erreicht – im Gegenteil. Zwar sind den Versicherten über saftige Zuzahlungen und die Praxisgebühr mehr Lasten aufgebürdet worden, doch auf den versprochenen Lohn in Form von Beitragssenkungen warten sie vergeblich. Am Jahresende werden einige von ihnen möglicherweise sogar höhere Beiträge zahlen als vor der Reform. Auch ein rascher Systemwechsel hin zu einer Gesundheitsprämie, den Regierungsberater Bert Rürup gerade angemahnt hat, würde das Problem nicht lösen. Die Prämie trennt zwar Arbeits und Gesundheitskosten, doch bis heute kann niemand erklären, wo die Steuermittel herkommen sollen, mit denen die Beiträge für Kinder und Geringverdiener bezahlt werden sollen, und die Ausgaben begrenzt sie auch nicht. Vorerst ist es klüger, beim alten System zu bleiben und zu versuchen, die Ausgaben in den Griff zu bekommen – notfalls über neue Rabatte der Pharmaindustrie, die bisher wenig zur Reform beigetragen hat. pet

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