Piratenpartei scheitert in Niedersachsen: In der Selbstblockade

Oft genug haben sich bei den Piraten Sendungsbewusstsein und politische Relevanz umgekehrt proportional zueinander verhalten. Nun aber dürfte sogar den Piraten selbst klar sein: Bei der Bundestagswahl im Herbst geht es darum, ob sie am Ende doch nur als Fußnote in die bundesrepublikanische Parteiengeschichte eingehen. Momentan spricht einiges dafür, haben doch die Piraten etwa die Transparenzdebatte um Nebeneinkünfte – für sie eigentlich ein Elfer ohne Torwart – völlig ungerührt an sich vorbeiziehen lassen. Ihre Obsession für Verfahrensfragen führt zur inhaltlichen Selbstblockade, zu oft kommen sie über Gezänk und Gezeter nicht hinaus.

Wäre es denn schade um die Piraten, die einst als selbst ernannte Erneuerer der Demokratie antraten? Es wäre zumindest schade um die ernsthaften Anstrengungen, die sie in manchen Bereichen unternehmen. Etwa, wenn es um ein neues Verständnis von Transparenz und Teilhabe geht, in Zeiten, in denen Informationen unbegrenzt vervielfältigt und weltweit zugänglich gemacht werden können.

Die Piraten aber treten im Moment nicht auf, als hätten sich bei ihnen genügend politische Köpfe versammelt, um bei diesen Themen ernsthaft Vorreiter zu sein.