Polen : Das Erbe der Kaczynskis

Polen steht vor Neuwahlen, Deutschland atmet auf. Zu Unrecht: Einer der Zwillinge wird in jedem Fall bleiben. Außerdem gilt Oppositionsführer Donald Tusk nicht gerade als Freund der Deutschen.

Adam Holesch

Deutschland atmet durch. Schon bald könnten die Deutschlandhasser Kaczynski und ihre Partei, die PiS, von der politischen Bühne verschwunden sein. Es kehrt wieder Normalität ein. Die Polen werden abermals nett, arbeiten weiter am Aufschwung und poltern nicht mehr gegen Deutschland.

Drei Gründe lassen diese euphorische Duftnote, die sich sogar in Richtung der Berliner Regierungslandschaft ausbreitet, verflüchtigen. Erstens: Im Fall einer Wahlniederlage wäre nur die Hälfte des bösartigen Zwillingsmonsters abgewählt. Präsident Lech Kaczynski verfügt durchaus über legislative Vollmachten. Er bleibt mindestens bis 2010 im Amt und hat schon angekündigt, dass er eine neue Regierung ohne PiS-Beteiligung boykottieren werde. Wenn PiS die Wahlen verlieren würde, könnte sich Lech zurücklehnen und Jaroslaw die Arbeit machen lassen. Der bösere Zwilling würde in den Präsidentenpalast wechseln und wäre Schattenpräsident.

Zweitens: In Polen fehlt es an einer Alternative. Nicht nur, dass die Kaczynski-Partei PiS gute Chancen auf einen erneuten Wahlerfolg hat. Darüber hinaus hat sie nur einen ernst zu nehmenden Konkurrenten, die Bürgerplattform (PO) unter der Führung des Liberalen Donald Tusk. Ein Kontrahent, der in den letzten Monaten kaum in Erscheinung trat. Angesichts der Politik des ständigen Angriffs von Jaroslaw Kaczynski erstarrte Tusk mit seiner Partei vor den Kaczynskis wie das Kaninchen vor der Schlange. Angeblich nur, um sie auszusitzen.

Die Bürgerplattform, das ist zugleich die Partei, die die meisten deutschlandkritischen Aktionen der schrecklichen Zwillinge unterstützt hat. Auch sie hat schlechte Erfahrungen mit Deutschland. Tusk, in Danzig geboren, verlor 2005 den Kampf um das Präsidentenamt gegen Lech Kaczynski vor allem wegen seines Großvaters, der angeblich freiwillig in die Wehrmacht eingetreten war. Eine politische Provokation und ein Schlag unter die Gürtellinie – für viele polnische Wähler überzeugend ausgeführt. Seit dieser schmerzlichen Niederlage versucht Tusk, das Thema Deutschland zu ignorieren.

Überzeugen konnte sich davon schon die CDU, die 2006 vergeblich nach einer starken polnischen Schulter suchte, um sich über die Zwillinge auszuheulen. Die Bürgerplattform will den außenpolitischen Konsens nicht kündigen, vor allem nicht gegenüber Deutschland.

Doch auch ohne den Danziger Opa bliebe das Ende der deutsch- polnischen Konfliktgemeinschaft eine Illusion. Denn bei dem entscheidenden dritten Punkt ist Deutschland selbst schuld. Die harten Brocken bleiben auch ohne einen Premierminister Kaczynski auf der Agenda: Es wird weiter fleißig an der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline geschweißt, und auch die endgültige Regelung von Entschädigungsfragen wird von der deutschen Seite abgelehnt. In Polen machen täglich Meldungen von revisionistischen Deutschen die Runde, die ihr Hab und Gut zurückhaben möchten. Und hier steckt der Kern des Problems. Solange in über einem Drittel des polnischen Territoriums die Eigentumsverhältnisse nicht geklärt sind, kann Polen nicht ruhigen Blickes in die Zukunft schauen.

Die Neuwahlen sind nicht der ersehnte deutsche Rettungsanker. Mit einem über siebenprozentigem Wirtschaftwachstum im Rücken strotzt Polen vor Selbstvertrauen und trifft immer noch auf eine paternalistische, leicht überhebliche Haltung Deutschlands. Mehr Realismus und handfeste politische Initiativen auch diesseits der Oder würden den Beziehungen guttun. Eine vertragliche Absicherung der Eigentumsverhältnisse würde der stockenden Bilateralität neue Impulse verleihen.

Wenn man den Kaczynskis das gefährliche Spielzeug wegnähme, müssten wir nicht mehr warten, bis sie von den anderen Kindern aus dem Sandkasten verjagt werden.

Der Autor ist Politologe und Autor des Buches „Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU“ (Bouvier Verlag).

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