Polen : Stunde null

Ein Premier Donald Tusk will auf Kooperation statt Konfrontation setzen - für Deutschland und Europa ist das eine gute Nachricht. In all der Freude darf aber nicht untergehen, dass Tusks wahrscheinlicher Koalitionspartner, die Bauernpartei PSL, eine Altkader-Partei mit Trash-Faktor ist. Auch an den Grundkonstanten der Außenpolitik wird sich wenig ändern.

Sebastian Bickerich

Danke, Kaczynskis! Es ist Zeit, sich bei Polens obersten Zwillingen Jaroslaw und Lech Kaczynski zu bedanken. Dafür, dass ihr Hang zum Muff, zur Verdammung moderner gesellschaftlicher Werte, ihre Minderwertigkeitskomplexe gegenüber Europa und ihr jakobinerhafter Kampf gegen „das Böse“ die Polen und den Rest Europas wieder für die Politik dieses Landes interessiert haben.

Und dafür, dass ihnen etwas gelungen ist, was kaum jemand für möglich gehalten hätte. Die Kaczynskis und ihre Partei PiS haben bei all dem Chaos, das sie auch in Polen und Europa angerichtet haben, Polens politisches System dauerhaft stabilisiert. Künftig sitzen in Polens Parlament weniger Fraktionen als im Deutschen Bundestag, die Mehrheitsverhältnisse sind klar – und rechts der weiterhin starken PiS ist kein Platz mehr im Sejm.

Hinter der Fassade der Brüder Kaczynski hat sich Deutschlands Nachbar in den vergangenen Jahren gewaltig verändert. Polen ist nicht mehr irgendwo im Osten, nicht mehr Ausland, es ist zu einem Teil der europäischen Innenpolitik geworden. Bisher nur als Karikatur – einer rückwärtsgewandten Politik, die ihre Legitimation aus den Verlierern der neuen Demokratie gewann. Jetzt als Blaupause der realen Verhältnisse in einem Land, dessen Bevölkerung europäisch denkt und dessen Wirtschaft expandiert.
    
Dafür steht auch der Wahlsieger Donald Tusk. Der künftige Ministerpräsident hat das entscheidende Fernsehduell vor zwei Wochen mit einer einfachen Aussage für sich entschieden: Natürlich sei er prodeutsch. Allerdings sei er auch protschechisch, proslawisch und sogar prorussisch. Denn anders als der bisherige Premier Kaczynski setze er nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation. Für Deutschland und Europa ist das eine gute Nachricht.

In all der Freude über den Regierungswechsel dürfen zwei Punkte allerdings nicht untergehen. Tusks wahrscheinlicher Koalitionspartner, die Bauernpartei PSL, gilt in Warschau als unberechenbare Altkaderpartei mit Trash-Faktor. Mit den für Polen peinlichen, für Deutsche gelegentlich amüsanten Affären korrupter Funktionäre – bisher ein Privileg der in den Ruhestand geschickten Populisten Lepper und Giertych – ist es also noch lange nicht vorbei. Auch die Grundkonstanten der polnischen Außenpolitik werden sich kaum ändern. Warschau wird sich weiterhin gegen den Kuschelkurs Deutschlands und der EU gegenüber Russland zur Wehr setzen und – mit Recht – eine gemeinsame Energiepolitik der EU verlangen. Deutschland hat hier einen Vorschlag gemacht, dem sich Tusk anschließen könnte: Die deutsch-russische Ostsee-Pipeline könnte künftig einen Abzweig nach Danzig bekommen.

Konflikte bleiben auch an anderen Fronten. Am Raketenschild mit den USA wird auch Tusk festhalten – alleine schon, um Washington nicht zu sehr zu brüskieren, ist er doch an das Versprechen eines Abzugs aus dem Irak gebunden.

Und dann ist da noch ein Thema, das während der Kaczynski-Ära vollends in die Hysterie abzudriften drohte: die Erinnerung an die gemeinsame Vergangenheit. Das stete Lamento, in Deutschland drohe eine Neubewertung der Geschichte, eine Rolle rückwärts, die aus Tätern Opfern zu machen gedenke, ist nicht erst mit den Wirrungen um Eva Herman als das entkräftet, was es ist, als Unsinn.

Deutschland als europäischer Nation, die sich ihrer Schuld am Zweiten Weltkrieg und all seiner Folgen schmerzlich bewusst ist, steht es zu, seine eigenen Kriegsopfer betrauern zu können. Dazu gehören auch die Heimatvertriebenen, an deren Leid laut Koalitionsvertrag ein „sichtbares Zeichen“ in Berlin erinnern soll. Viel Zeit wurde inzwischen vertan, dabei ist es zu einer Einigung gar nicht so weit. Seit Monaten arbeiten Diplomaten an einer Konzeption, die beides vereint – die Erinnerung an die Vertreibung der Völker Europas und den Triumph der Polen bei der Überwindung der Spaltung Europas. Vielleicht kommen sich Polen und Deutsche dann so nah wie Angela Merkel und Donald Tusk. Die duzen sich.  

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