Meinung : Polen: Und nach der Feier - Katzenjammer

Christoph von Marschall

Der fünfte Tag, an dem sich Polen im Hochgefühl seiner internationalen Bedeutung sonnt. Es begann Mittwoch beim Nato-Gipfel mit US-Präsident George W. Bush. Wem es bisher entgangen war, dass Warschau nicht mehr für einen gegnerischen Pakt steht, sondern seit 1999 zu den Hauptstädten der Allianz gehört, sah nun Präsident Kwasniewski an Bushs Seite im Hauptquartier stehen. Am Freitag kam der mächtigste Staatschef der Welt, der London, Paris und Berlin bei dieser Europa-Reise links liegen ließ, an die Weichsel. In Polen hielt er seine Grundsatzrede über Amerikas Präsenz in Europa und die zweite Runde der Nato-Erweiterung.

Am Sonnabend, dem zweiten Tag des EU-Gipfels in Göteborg, war auch Polen geladen, wie alle Beitrittskandidaten. 2002 Abschluss der Verhandlungen, 2004 Aufnahme lautet nun die Perspektive für jene, die am besten vorbereitet sind. Und: Kann es überhaupt eine erste Runde ohne Polen geben, das mit Abstand größte Land, dessen Bevölkerung (38,5 Millionen) so zahlreich ist wie die der nächsten sieben Kandidaten zusammen? Gestern, Sonntag, der Rückblick auf zehn Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag. Das darin enthaltene Arbeitsprogramm ist weitgehend erfüllt. Nun wird die nächste Etappe ins Visier genommen: nach dem Aufbau einer Nachbarschaft und der deutschen Fürsprache für Polens Aufnahme in Nato und EU demnächst Kooperation als gleichberechtigte Partner in diesen Institutionen. Heute schließen sich in Frankfurt (Oder) die bilateralen Regierungskonsultationen an, die ebenso selbstverständlich geworden sind wie deutsch-französische Gipfel.

Grund genug, Champagnerkorken knallen zu lassen. Eine tragische Geschichte wird korrigiert. Polen gehört zum Westen: als treuer Verbündeter der USA in Nato-Fragen und, bald, einer von sechs großen EU-Staaten.

Doch je größer die Euphorie, desto tiefer der Absturz - wenn sich die Hoffnungen nicht erfüllen. Kanzler Schröders Bedenken gegen den Wunsch der schwedischen Gastgeber, das Ziel 2004 als Ergebnis ihrer Ratspräsidentschaft festzuschreiben, bedeuten ja keinen Schwenk der deutschen Haltung. Die Bundesrepublik hat das größte Interesse an der Integration der Nachbarn im Osten. Aber diese muss gut vorbereitet werden, sonst wird kein Erfolg daraus. Ein solcher Rückschlag hätte unabsehbare Konsequenzen für die Zukunft der EU.

Schröder fürchtet, dass Polen das gesteckte Ziel, die Verhandlungen 2002 abzuschließen, nicht erreichen kann - was jedoch die Voraussetzung für die Aufnahme 2004 wäre, da etwa 18 Monate für die Ratifizierung in den 15 Mitgliedsländern einzurechnen sind. Die Schweden haben die Gründe für diese Skepsis selbst genannt. Die "schnellen" Kandidaten wie Ungarn oder Zypern haben bereits 22 der insgesamt 31 Verhandlungskapitel beendet, Polen aber erst 16. Ungarn verhält sich auch politisch klüger: Den fragwürdigen deutschen Wunsch nach sieben Jahren Übergangsfrist bei der Freizügigkeit von Arbeitnehmern hat Budapest einfach akzeptiert, um keine Zeit mit nutzlosen Debatten zu verlieren. Für Polen ist das dagegen eine Prestigefrage. Und ein Verhandlungsgegenstand, da Warschau seinerseits vielfältige, langjährige Übergangsregelungen fordert, zum Beispiel 18 Jahre beim Landerwerb durch EU-Bürger in Polen.

Viel Fortschritt ist nicht zu erwarten. Im Herbst wählt Polen, der Machtwechsel gilt als sicher. Bis die neue Regierung zu ernsthaften Verhandlungen mit Brüssel fähig ist, wird das Jahr 2002 bereits begonnen haben.

Politisch gesehen, darf es keine erste Runde ohne Polen geben. Es hätte fatale Folgen in Polen selbst, würde den Reformeifer bremsen und die EU-Gegner stärken. Es würde auch das deutsch-polnische Verhältnis schwer belasten, weil Berlin als Polens Anwalt bei der EU gilt. Praktisch jedoch lässt sich das "Nicht ohne Polen" nicht unbegrenzt durchhalten. Den Ungarn, Slowenen, Esten kann man es vielleicht zumuten, ein halbes, ein ganzes Jahr zu warten, um eine große erste Runde mit Polen zu ermöglichen. Zwei oder drei Jahre jedoch wird man sie nicht hinhalten können. Dahin aber wird der Abstand im Verhandlungsprozess wachsen, wenn Polen nicht rasch aufholt.

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