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Meinung: Polen will die Poleposition

START DER EU-REGIERUNGSKONFERENZ

Der Beginn der EURegierungskonferenz in Rom erinnerte an das Qualifying beim Motorsport: Dort geht es darum, die beste Startposition für das eigentliche Rennen zu erwischen. Und die richtigen Verhandlungen zwischen den inzwischen 25 EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Verfassung der Europäischen Union stehen noch bevor. Immerhin legten die alten und neuen EU-Mitglieder in der italienischen Hauptstadt fest, dass sie mit ihren Verhandlungen möglichst rasch in die Zielgerade gehen wollen. Denn anderenfalls dürfte die allgemeine Europamüdigkeit noch zunehmen. Dass die Verhandlungen nicht leicht werden, machte am Samstag in Rom das Rennen um die Poleposition für die kommenden Monate deutlich. Polens Premier Leszek Miller möchte den vorliegenden Verfassungsentwurf unbedingt aufschnüren. Kanzler Gerhard Schröder will ihn dagegen möglichst wenig verändern. Sein Hinweis, auch mit einem Gottesbezug in der EU-Verfassung leben zu können, bedeutet dabei zweierlei: Hier ist ein Kompromiss mit Polen möglich – nicht aber in der entscheidenden Frage der künftigen Stimmengewichtung in der EU. ame

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