Meinung : Polnischer Poltergeist

Der neue Premier läuft Gefahr, das außenpolitische Renommee des Landes zu verspielen

Thomas Roser

Gelassen haben Polens Finanzmärkte auf den Personalwechsel an der Spitze des Kabinetts reagiert. Mehr Grund zur Beunruhigung muss die Wahl von Jaroslaw Kaczynski zum Premier indes den EU-Partnern geben. Egal, welche Regierung seit der demokratischen Wende von 1989 in Warschau das Sagen hatte: Bisher galt das Ziel einer verstärkten europäischen Integration parteiübergreifend als Konsens.

Doch mit dem Chef der nationalkonservativen PiS hat ein mit der internationalen Bühne kaum vertrauter Politiker das Regierungszepter übernommen. Innenpolitisch hat er bei seinem Amtsantritt zwar wenig verheißungsvoll „Kontinuität“ gelobt. In der Außenpolitik kündigte er jedoch schon vor seiner Amtseinführung einen deutlichen Kurswechsel an: Noch härter als bisher will Warschau in der Europäischen Union für die eigenen Belange streiten. Die Mitgliedschaft in Europas Wohlstandsbündnis solle vor allem dazu genutzt werden, den Nationalstaat zu stärken.

Doch auch neun Monate nach Amtsantritt haben die regierenden Nationalkonservativen noch immer keine klaren europapolitischen Zielvorgaben formuliert. Fraglich ist auch, ob sich der größte Nettoempfänger der EU mit Patzigkeit das gewünschte Gehör verschaffen kann – oder nicht vielmehr die selbst gewählte Isolation verstärkt

Kaczynski will von den EU-Partnern mehr nehmen und weniger geben. Schwierig ist es für den misstrauischen Politstrategen zu begreifen, dass sich in der EU-Arena mit einem Kompromiss für alle mehr gewinnen lässt als durch eine scheinbar gewonnene, doch opferreiche Schlacht. Noch hat der empfindliche Patriot auch nicht erkannt, dass sich mit gekränkten Eitelkeiten und Revanchegelüsten auf der internationalen Bühne kaum punkten lässt. Auch mit der Absage des Weimarer Gipfels aus Verärgerung über eine Satire in einer deutschen Zeitung hat Polen weniger die verwunderten Partner als sich selbst getroffen: Leichtfertig vergab Warschau – zur Bestürzung Kiews – die Chance, vor dem G-8-Gipfel in Petersburg noch einmal in Berlin und Paris für ein polnisch-ukrainisches Energiekonzept zu werben.

Als „Geringschätzung der EU-Schlüsselpartner“ kritisierten hernach alle acht ehemaligen polnischen Außenminister seit 1989 in einer gemeinsamen Erklärung die Absage des Gipfels. Die Sorge der einstigen Chefdiplomaten, dass die nachtragenden Kaczynski-Zwillinge das außenpolitische Renommee des Landes verspielen, erweist sich leider als berechtigt. Statt mit gutnachbarschaftlichen Gesten wartete der Premier mit neuen Schienbeintritten gegen den größten EU-Partner Deutschland auf.

Es muss sich weisen, ob Kaczynski auf Dauer die Rolle des europäischen Poltergeists mimen will. Lernprozesse sind selbst bei dem beratungsresistenten Regierungschef nicht auszuschließen. Mit der gebotenen Gelassenheit sollten die EU-Partner darum abwarten, welche Taten der neue Premier den Ankündigungen folgen lässt. Doch notfalls müssten Polens Machthabern die Grenzen diplomatischer Unverschämtheiten auch einmal in einer Weise aufgezeigt werden, die sie verstehen: mit höflichen, aber deutlichen Worten.

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