PORTRÄT AVIGDOR LIEBERMAN ISRAELS AUSSENMINISTER: : „Ich trete zurück“

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Als Israels Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein verkündet hatte, dass der Außenminister nicht wegen Korruption und Geldwäscherei angeklagt wird, hatte Avigdor Lieberman offenbar noch gedacht, um einen Rücktritt herumkommen zu können. Doch dann, gerade einmal 39 Tage vor der Knessetwahl, erklärte 54-jährige Nationalist am Freitag: „Obwohl ich weiß, dass ich kein Verbrechen begangen habe, werde ich mich von meinem Posten zurückziehen.“

Die Staatsanwaltschaft verzichtete zwar nach zehn Jahren Untersuchung auf eine Korruptionsanklage gegen den 54-Jährigen, weil die Hauptzeugin nicht bereit war, ihre belastenden Aussagen vor Gericht zu wiederholen. Aber sie erhob Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs – und auch dieser Vorwurf könnte Lieberman politisch das Genick brechen. Während der Untersuchungen hatte der ihm als Außenminister unterstellte Botschafter in Weißrussland insgeheim mitgeteilt, dass Israels Polizei ein Hilfegesuch an die entsprechende Behörde in Minsk gestellt hatte. Lieberman betrieb daraufhin persönlich die vom Diplomaten angestrebte Ernennung zum Botschafter in Litauen, ohne darauf hinzuweisen, dass er von dem Botschafter illegale Hilfe bei seinen Verfahren erhalten hatte. Lieberman hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen.

Bei der Wahl wird er hinter Premier Benjamin Netanjahu auf der gemeinsamen rechtsnationalen Liste „Likud Beitenu“ kandidieren. Danach wird er in die Knesset einziehen, aber kein Ministeramt ausüben können – bis zum Gerichtsurteil, das frühestens Mitte nächsten Jahres verkündet werden wird. Letztlich ist sein Rücktritt der Versuch, politischen Schaden abzuwenden. Denn etliche seiner Stammwähler lehnten das Verharren auf dem Ministersessel als unwürdig ab. So aber dürften für ihn und die „Likud-Beitenu“-Liste keinerlei Nachteile bei den Wahlen entstehen – im Gegenteil: Nach 16 Jahren verschiedener Untersuchungen „hoffe ich die Angelegenheit schnellstens zu beenden und meinen Namen vollkommen zu reinigen“, sagt Lieberman. Deshalb verzichtet er auch auf seine parlamentarische Immunität.

Lieberman, seit 2009 im Amt, war international umstritten: Seine Ernennung zum Außenminister hatte selbst bei befreundeten Staaten, allen voran den USA, Entsetzen ausgelöst. Lange waren ihm ihm alle wichtigen Außenminister aus dem Weg gegangen. Charles A. Landsmann

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