PORTRÄT CORNELIA PIEPER STAATSMINISTERIN: : „Steinbach muss eine Einsicht haben“

Sie soll Guido Westerwelle das leidige Thema Steinbach abnehmen. Cornelia Pieper ist dafür gut geeignet

Sebastian Bickerich
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Foto: ddpddp

Ihre Berufung zählt zu den FDP-Personalentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung, die auf den ersten Blick erst einmal Befremden auslösen, klingt doch das Begriffspaar Pieper/Polen ebenso ungewohnt wie Niebel/Entwicklungspolitik oder Rösler/Gesundheit.

Doch Cornelia Pieper hat schnell klargemacht, dass für sie der Posten der besonders auf die Beziehungen zu Polen spezialisierten Staatsministerin im Auswärtigen Amt (AA) weit mehr ist als ein Ersatzamt für die verhinderte Bildungsministerin. Gleich nach ihrer Berufung vor zwei Wochen attackierte sie die Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach mit allerlei Drohungen und Ultimaten ausgeschmückten Wunsch nach einem Sitz im Stiftungsrat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Schon zuvor hatte sie sich in Berlin mit ihrem polnischen Konterpart, dem KZ-Überlebenden und ehemaligen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski getroffen und den Schwur ihrer Partei bekräftigt, ganz im Sinne der FDP-Tradition einer auf Versöhnung ausgerichteten Außenpolitik und aus Rücksicht auf Polens Vorbehalte auf Distanz zu Steinbachs Ambitionen zu gehen.

Ihr Chef im AA, FDP-Parteichef Guido Westerwelle, hat damit kurz nach der Berufung des jungen Talents Christian Lindner zum Generalsekretär erneut bewiesen, in Personalfragen ein gutes Händchen zu haben. Pieper hat in den frühen Achtzigern in Polen studiert und spricht ein passables Polnisch. Zudem ist sie – anders als ihre Vorgängerin Gesine Schwan, die lediglich „Beauftragte“ war – als Staatsministerin nicht nur protokollarisch, sondern auch politisch nahe an ihrem Dientsherrn. Das ermöglicht Westerwelle, selbst zu dem leidigen Steinbach-Thema endlich das von sich zu geben, was sich als Außenminister ziemt: nichts. Pieper übernimmt damit für Westerwelle das, was er selbst lange für die Kanzlerin war: Den Blitzableiter für die nervende Obervertriebene, deren Anliegen im Kabinett außer Lippenbekenntnissen niemand ernsthaft unterstützt.

Heikler als das Vertriebenenthema wird für die 50-jährige gebürtige Hallenserin ohnehin ein ganz anderes Thema. Polen will durchsetzen, dass die über eine Million in Deutschland lebenden Landsleute als Minderheit anerkannt werden. Im Januar nimmt sie dazu Gespräche mit Warschau auf. Ihr Spielraum dabei ist überschaubar: Weder Union noch FDP wollen in dieser Frage auf Polen zugehen. Sebastian Bickerich

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