PORTRÄT DONALD TUSK POLNISCHER PREMIER: : „Chef ist hier nur einer“

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Verbissen blickt er in die Menge. Die Arme verschränkt, ein wütender Blick. Er sagt Sätze wie: „Ich bin kein Pessimist“ und „Chef ist hier nur einer“. Donald Tusk, Polens im Ausland hochgelobter Regierungschef, hat Probleme daheim. Die Umfragewerte seiner liberalen Bürgerpartei (PO) befinden sich im freien Fall. Von 50 Prozent vor zwei Jahren hat sich die Zustimmung halbiert, erstmals seit langem ist die PO hinter die Kaczynski-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) zurückgefallen. Diese würde heute von jedem Dritten gewählt, die PO käme nur noch auf 25 Prozent. Neuwahlen stehen zwar erst im Herbst 2014 an, doch die Mitglieder der Regierungspartei sind nach Niederlagen bei Regionalwahlen verunsichert. Inzwischen sammelt ein breites Bündnis auch in Warschau Unterschriften, um dort ein Referendum gegen Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz zu erzwingen.

Tusk selbst gibt sich indes optimistisch und deutet eine weitere Regierungsumbildung zum Ende der Sommerpause an. Damit sollen vor allem die eigenen Reihen wieder geschlossen werden, denn die anstehenden Wahlen für den Parteivorsitz haben den kürzlich entlassenen Justizminister Jaroslaw Gowin auf den Plan gerufen. Gowin führt die konservative Fraktion der Liberalen an. Dass Tusk den Parteivorsitz bald abgeben muss, wird dennoch nicht erwartet.

Eher schon muss sich der 56-jährige Historiker aus Danzig um die Stimmung im Lande sorgen. Seine Regierung hat sich eine Reihe kleiner Korruptionsaffären zuschulden kommen lassen. Da ist ein auf Staatskosten gekauftes Kleid für die First Lady, eine teure Uhrensammlung des Infrastrukturministers, seltsame Beratungsaufträge, Schachereien im Landwirtschaftsministerium. Wirklich übel genommen haben dies die Polen Tusk bisher nicht, doch der Lack ist ab.

Dazu beigetragen hat auch die lange Liste gebrochener Wahlversprechen. Bei weltanschaulichen Fragen wie etwa der Homo-Lebenspartnerschaft machte er aus Furcht vor den Konservativen Rückzieher. Ein Gesetz über künstliche Befruchtung ließ er in eine Ansammlung loser Empfehlungen umwandeln. Dauerprobleme im Gesundheits- und Bildungswesen hat die Regierung auf die lange Bank geschoben. „Die polnische Erfolgssumme der letzten sechs Jahre wird in Europa geschätzt und bewundert“, entgegnet Tusk. Doch die nächsten Wahlen muss er in Polen gewinnen, nicht in Europa. Paul Flückiger

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