PORTRÄT ERNST UHRLAU, PRÄSIDENT DES BND : "Der BND hat sich nichts vorzuwerfen"

An Vertrauen zur eigenen Fähigkeit, auch härteste Probleme bewältigen zu können, mangelt es Ernst Uhrlau nicht. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes überstand einen Untersuchungsausschuss und Pannen seiner Behörde.

Frank Jansen
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Foto: Thilo Rückeis

Außerdem wurde unter Uhrlaus Regie der Austausch von Gefangenen zwischen zwei Todfeinden, dem Staat Israel und der libanesischen Hisbollah, eingefädelt. Derzeit bemüht sich einer von Uhrlaus Experten um die Freilassung des von der palästinensischen Terrorbewegung Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit.

Ein derart robuster BND-Präsident, sollte man meinen, wird trotz seines SPD-Parteibuchs den Wechsel der Bundesregierung überstehen. Doch in der Union sehen Uhrlaus Gegner die Chance gekommen, ihn nach knapp vier Jahren Amtszeit loszuwerden. Er werde „mit Sicherheit nicht auf seinem Posten bleiben“, heißt es. Möglicher Termin für die Ablösung sei Anfang 2010.

Das wäre knapp zwei Jahre vor dem altersbedingten Ende von Uhrlaus Amtszeit. Der 62-jährige aus Hamburg stammende Nachrichtendienstler erweckt allerdings nicht den Eindruck, dass er sich vorzeitig verabschieden lassen wolle. Doch die Anti-Uhrlau-Front in der Union verbindet den konservierten Unmut über frühere Fehler des BND mit parteitaktischen Argumenten, um den Mann aus dem Amt zu hebeln. Es könne nach dem Wechsel zu Schwarz-Gelb nicht dabei bleiben, dass BND, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz  von Sozialdemokraten geführt werden, grummelt es in der Union. Wegen der Pannen beim BND sei Uhrlau der schwächste der drei Präsidenten und könnte am ehesten ersetzt werden. Genannt wird der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche von der CSU.

Vorgehalten wird Uhrlau vor allem die Affäre Koelbl, die auch die Kanzlerin verärgert hatte. Im April 2008 kam heraus, dass der BND die E-Mail-Korrespondenz zwischen der „Spiegel“-Journalistin Susanne Koelbl und dem afghanischen Minister Amin Farhang mitgelesen hatte. Merkel ließ verkünden, das Verhältnis zur BND- Spitze sei „nicht zerstört, aber gestört“. Das hallt nach. Doch die CSU kann auch nicht verwinden, dass der BND seine Zentrale vom bayerischen Pullach weitgehend nach Berlin verlegt. Zu ändern ist es nicht. Doch wenigstens einer, so scheint es, soll büßen: Ernst Uhrlau. Frank Jansen

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