Meinung : PORTRÄT HEINZ FISCHER ÖSTERREICHISCHER PRÄSIDENT:„Die Situation ist ungewöhnlich“

Markus Huber

Viel war es nicht, was Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer da am Dienstag verlautbaren ließ. Lediglich diesen einen Satz, plus ein bisschen Geschwurbel, in dem er zu bedenken gab, dass die Österreicher gerne eine große Koalition zwischen der sozialdemokratischen SPÖ und der konservativen ÖVP haben wollen und dafür eine Vertrauensbasis erarbeitet werden muss. Wenig für einen Tag, an dem sich die Ereignisse im Land überschlagen hatten und der Staatspräsident ins Blickfeld geraten war. Vielleicht aber auch gerade die richtige Reaktion.

In der Nacht zuvor hatte die ÖVP-Führung um den noch amtierenden Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beschlossen, die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ auszusetzen. Die ÖVP fühlt sich von der SPÖ ausgetrickst, weil die gemeinsam mit den Oppositionsparteien zwei Untersuchungsausschüsse beschlossen hatte, die die ÖVP ärgern. Nun war ÖVP-Chef Schüssel zum Bundespräsidenten gewandert, um ihn zu informieren. Insgeheim erhofft sich die ÖVP vom Bundespräsidenten ein Machtwort – aus der ÖVP war am Dienstag zu hören, dass die Frage, wie es weitergehen werde, nun beim Präsidenten selbst liege.

Doch genau das will Fischer nicht, und wohl zu Recht. Je mehr sich die Situation zuspitzt, desto stärker versucht die ÖVP, Fischer zu instrumentalisieren. Niemand aus der ÖVP will nämlich selbst Neuwahlen fordern – zu klar ist es, dass dann die Wähler die ÖVP abstrafen würden. Nun soll der Ball zu Fischer gespielt werden. Kalkül: Sollte Fischer der Überbringer der schlechten Nachricht sein, der den Österreichern mitteilt, dass sie nochmals wählen müssen, dann hätte er den Schwarzen Peter – und die ÖVP könnte halbwegs unbeschadet wieder in die Wahl ziehen.

Doch Fischer hat diese Taktik wohl durchschaut – und versucht nach Kräften, sich aus den Verhandlungen rauszuhalten. Zugute kommt ihm, dass er lange im Geschäft ist. Seit den 80er Jahren saß er als Minister, Parteivize und Nationalratspräsident für die SPÖ in Koalitionsverhandlungen. Schüssels Tricks kennt er also zur Genüge. Und Fischer selbst hat Schüssel nie sein doppeltes Spiel verziehen, das der im Jahr 2000 abgezogen hatte, als er zunächst mit der SPÖ verhandelt hatte, nur um die Gespräche dann platzen zu lassen und mit Jörg Haider eine Regierung zu bauen. Fischer hatte bis zuletzt an die guten Absichten des ÖVP-Chefs geglaubt. Nochmals wird ihm das wohl kaum passieren.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben