PORTRÄT HUGO CHAVEZ PRÄSIDENT VENEZUELAS: : „Es ist aus“

Michael Schmidt

Man mag ihm vieles vorwerfen – eines gewiss nicht: dass er nicht tue, was er sage oder nicht sage, was er tue. Hugo Chavez steht zu seinem Wort. Für die einen heißt das: Er hält, was er verspricht; für die anderen: Er macht seine Drohungen wahr. Und zwar, seit seiner Wiederwahl im Dezember 2006, als er mit 63 Prozent im Amt des venezolanischen Präsidenten bestätigt wurde, mit einem Nachdruck, einer Tatkraft, ja Unduldsamkeit, die Freunde wie Gegner gleichermaßen überrascht.

Im Wahlkampf hatte „Venezuela’s oil-rich troublemaker“ (The Economist) immer wieder mit einer Vertiefung seiner bolivarischen Revolution geworben. Was sich hinter diesem vage schimmernden Etikett verbirgt, hat er nach seinem Wahlsieg rasch klar gemacht: Die Gründung einer bolivarianischen „Einheitspartei“, die Venezuela in den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ führen soll. Der Austritt aus Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Die Verstaatlichung der Stromindustrie, der Telekommunikationsbranche und des gesamten Energiesektors. Und die jetzt zum Wochenbeginn in die Tat umgesetzte Ankündigung aus dem vergangenen Jahr, dem oppositionellen Sender RCTV die Sendelizenz nicht zu verlängern.

Das alles erfolgt im Namen des Kampfes gegen das „US-Ungeheuer“, den unbeliebten großen Nachbarn im Norden, im Geiste des bolivarischen Gedankens von der Einheit des südamerikanischen Kontinents – und im Dienste der Machtkonsolidierung des linksnationalistischen Präsidenten und einstigen Karriereoffiziers, der sich als Neuauflage Fidel Castros und „Wiedergeburt des Libertadors Bolivar“ feiern lässt.

Bei Lichte betrachtet wird man sagen müssen: Chavez, der sein Tun durch Wahlen und Referenden so häufig und so erfolgreich demokratisch hat legitimieren lassen wie kaum ein Zweiter in Südamerika, ist auf dem besten Wege, die Demokratie abzuschaffen. Sein autokratischer Regierunsstil, per Dekret am Parlament vorbei, sein Hang, Venezuelas Institutionen auf Linie zu bringen, auf seine Linie, und die Unfähigkeit, seine hochtrabende Rhetorik und Venezuelas wirtschaftliche Wirklichkeit zur Deckung zu bringen, gibt all jenen recht, für die sein Weg zu vermeintlich mehr sozialer Gerechtigkeit vor allem eines bedeutet: den Niedergang des Landes in zunehmend totalitärem populistischem Despotismus. Michael Schmidt

0 Kommentare

Neuester Kommentar