PORTRÄT PHILIPP RÖSLER BUNDESGESUNDHEITSMINISTER: : „Die Prämie ist gerechter“

von
320388_0_80187fef.jpg
Foto: ddp

Dass es so schnell gehen würde, hätten selbst seine Gegner nicht gedacht. Der forsch gestartete Gesundheitsminister hat sich schon nach knapp drei Monaten ins Abseits manövriert – mit einer Mischung aus inhaltlicher Zögerlichkeit, eigenwilligen Personalentscheidungen und penetranter Beschwörung seiner Zukunftsvisionen. Selbst die Kanzlerin ist inzwischen genervt von Philipp Röslers ständigem Hinweis auf die Segnungen einer Kopfpauschale („Die Prämie ist gerechter“) – und seiner tagespolitischen Enthaltsamkeit. Weil in der aktuellen Zusatzbeitragsdebatte von ihrem Minister nichts zu hören war, musste sie höchstselbst in die Bresche springen und das tun, was eigentlich ihm obläge: sich über offensichtliche Absprachen der Krankenkassen erregen, eine genaue Prüfung fordern und mit mehr Wettbewerbsrecht drohen.

Wo ist Rösler? Der Hoffnungsträger wirkt wie paralysiert – und auch im Kleinkrieg mit der CSU immer verlorener. So sieht sich inzwischen schon Verbraucherministerin Aigner aufgerufen, Gesundheitspolitik zu machen und Kassenfunktionäre zu attackieren. Ohne Absprache mit dem FDP-Minister, versteht sich. Und aus München tönt Landesminister Söder, dass sich der Mann in Berlin endlich Gedanken über Einsparungen machen soll. Als hätte er nur auf den Weckruf gewartet, kündigt Rösler nun folgsam und ganz vage Sparversuche bei Arzneimitteln an.

Leider bekommt die Methode Merkel nicht jedem. Rösler wollte vom Zusatzbeitrags-Ärger profitieren. Wenn die Kassen früh damit herauskämen, so sein Kalkül, ließe sich die Schuld noch der SPD zuschieben. Gleichzeitig wollte der FDP-Mann die Leistungserbringer, die zufällig auch eigene Wähler sind, befrieden. Dass das teuer werden könnte, störte ihn wenig. Schwarz-Gelb würde der Wirtschaft schon auf die Beine helfen. Und mit den sprudelnden Steuern ließen sich dann nicht nur die Wahlgeschenke, sondern auch die Kopfpauschale mit ihrem Sozialausgleich finanzieren. Man könnte das auch ein wenig naiv nennen.

Wie es sich anlässt, wird es in dieser Legislatur wohl nichts werden mit dem großen Systemumbau. Rösler wird mit den steigenden Kosten genug zu tun haben. Den Rest der Energie darf er darauf verwenden, an den Zusatzbeiträgen und ihren üblen Folgewirkungen für Krankenkassen und Versicherte herumzudoktern. Und am Ende kann er nur hoffen, dass ihn keiner an seinen Versprechungen misst.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar