PORTRÄT SAXBY CHAMBLISS US-SENATOR: : „Es darf keine höheren Steuern geben“

Lars Halter
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Dem Namen nach könnte er Jazz-Musiker sein. Und fast so „smooth“ kommt Saxby Chambliss bei seinen Auftritten in Funk und Fernsehen auch rüber. Doch hinter der Fassade und dem dicken Südstaaten-Akzent steckt ein kühl kalkulierender US-Politiker. Chambliss, 67-jähriger Senator aus Georgia, ist der führende Vertreter der Republikaner in der „Gang of Six“ und zurzeit die wohl wichtigste Schlüsselfigur im Streit um Amerikas Schuldenpolitik.

Chambliss’ Kollegen wollen der seit Wochen heftig diskutierten Anhebung der Schuldengrenze nur zustimmen, wenn ein Plan zum Schuldenabbau und zur langfristigen Sanierung des US-Haushalts vorliegt. Einen solchen Plan haben drei Republikaner und drei Demokraten – eben die „Sechser-Bande“ – in geheimen Sitzungen über sieben Monate erarbeitet. Das Konzept ist gerade einmal zwei Seiten lang, ergänzt um eine einleitende Zusammenfassung von knapp über einer Seite.

Auf den ersten Blick scheint die „Gang of Six“ einen Kompromiss gefunden zu haben, wie ihn Umfragen zufolge die Mehrheit der Amerikaner wünscht: eine zweigleisige Stabilisierung des Haushalts durch Sparmaßnahmen und höhere Steuern. Doch wer die Vorlage der Gruppe liest, findet wenig Handfestes und viel Unsinn. Höhere Steuereinnahmen will man in erster Linie über Steuersenkungen erreichen. Diese sollten zu neuen Jobs führen – ein alter amerikanischer Irrglaube – und damit zu einer Vergrößerung des Steuerzahler-Pools.

Dieser „Trickle-Down“-Effekt wird von jedem ernstzunehmenden Volkswirt als Phantasie abgetan, allein die Republikaner halten an dem Modell fest. Und an ihrer Politik zum Schutz der Megareichen. Die wenigen wirklichen Steueranhebungen sollen durch die Abschaffung einiger Steuervergünstigungen, etwa auf Versicherungsbeiträge, Hypothekenzinsen und Spenden an gemeinnützige Organisationen, erreicht werden. Diese Maßnahmen treffen direkt oder indirekt die Unterschicht, während Steuervergünstigungen für Privatjets nicht angetastet werden.

Wie Chambliss seine drei demokratischen Gang-Brüder zu solchen Zugeständnissen bringen konnte, ist aus diesem Grund unklar. Nicht minder bizarr ist aber, dass er in seiner eigenen Partei inzwischen dennoch als Verräter dasteht. Die konservative Basis lehnt sich auch noch gegen die allerkleinsten Steueranhebungen auf und droht Chambliss offen mit einem vernichtenden Wahlergebnis im nächsten Jahr. Lars Halter

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